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Zum Start des neuen Parlamentsjahres kam die CDU-Landtagsfraktion zu ihrer traditionellen Klausurtagung im winterlichen Stolberg zusammen. Im Fokus standen die Beratungen der Einzelpläne des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021.

Der finanzpolitische Sprecher Daniel Szarata erklärt die wichtigsten Punkte für die aktuellen Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021.

Welche Projekte haben wir als CDU-Fraktion in der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt bereits umgesetzt? Welche Themen packen wir als nächstes an? Die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt zieht Bilanz und gibt einen Ausblick. Im Video u.a.:

+++ CDU sorgt für mehr Polizei: 560 neue Polizisten im Jahr 2019, allein 1.221 neue Polizisten 2017 und 2018 eingestellt – Ziel langfristig: 7.000 Polizisten im Land

+++ Weg frei zum A14 Weiterbau: Mit der Rücknahme der Klage der Stadt Seehausen kann jetzt einer der sensibelsten A14-Abschnitte gebaut werden – die Elbquerung.

+++ 2.700 Lehrerstellen wurden seit Beginn der Legislatur besetzt, 600 neue Lehrer allein in diesem Jahr eingestellt

+++ 100 Millionen Euro Investitionen in unsere Freiwillige Feuerwehr

+++ Initiative Funklochfinder hat bereits 75.000 Funklöcher identifiziert; Plan zum Mobilfunkausbau steht

+++ CDU fordert praxistaugliches Wolfsmanagement und wolfsfreie Zonen

„Nicht reden, sondern handeln!“, lautet das Motto der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt wenn es um den Mobilfunk im Land geht. Nachdem sich die CDU-Fraktion den “Funklöchern“ angenommen hat, ging es nun zum Auftakt der Funklochstopfertour in den Harz nach Siptenfelde.
Unter Anwesenheit des Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger sowie des Bürgermeisters von Harzgerode, Marcus Weise, verwandelte der mobile Sendecontainer der Firma „Funklochstopfer“ die kleine Gemeinde im Harz per Knopfdruck vom weißen Fleck in ein Gebiet mit LTE-Empfang. Der Trick dabei: Während stationäre Sendeanlagen zum Teil mehrere Jahre für die Genehmigung brauchen, können die mobilen Lösungen zeitnah und kostengünstig aufgebaut werden. In den kommenden Wochen stopfen wir die nächsten Funklöcher in Wulfen und Gräfenhainichen.

In diesem Jahr begrüßte die CDU-Fraktion 18 Jungen und Mädchen zum Girls‘ und Boys‘ Day im Landtag von Sachsen-Anhalt. Neben einer spannenden Führung durch das Landtagsgebäude hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, den Fraktionsvorsitzenden, Siegfried Borgwardt, die Landtagspräsidentin, Gabriele Brakebusch, sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer, Markus Kurze, kennenzulernen.

Mit den CDU-Abgeordneten Angela Gorr, Tobias Krull und Florian Philipp diskutierten die Schüler über die EU-Urheberrechtsreform, die Fridays-for-Future Demonstrationen oder auch Gleitzeit und Kantinenessen in der Schule. Wer nicht dabei war, kann gerne im nächsten Jahr den Girls‘ und Boys‘ Day bei der CDU-Fraktion verbringen. Wir freuen uns auf euch!

Der Wolf breitet sich aus. Alle drei Jahre verdoppelt sich der Bestand. Sollen wir die Population weiter unkontrolliert wachsen lassen oder endlich handeln?

Wir fragen Sie: www.Stadt-Land-Wolf.de

Im Rahmen ihres auswärtigen Fraktionstages in Naumburg kam die CDU-Fraktion mit Vertretern der CDU-Kreistagsfraktion des Burgenlandkreises zusammen, um gemeinsam zum Ausstieg aus der Kohleverstromung und dem damit verbundenen Strukturwandel in der Region zu diskutieren.

Am 18. Januar 2019 fand der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU Anhalt-Bitterfeld bei der Stahlbau Brehna GmbH statt. Für einen sehr gelungenen Start in das neue Jahr sorgten neben einem tollen musikalischen Rahmenprogramm auch der interessante „Tresentalk“, an dem u.a. unser Fraktionsvorsitzender Siegfried Borgwardt, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, Innenminister und CDU-Landesvorsitzender Holger Stahlknecht, Europaabgeordneter Sven Schulze und Lars-Jörn Zimmer als Abgeordneter des Wahlkreises teilnahmen.

Die CDU-Landtagsfraktion kam traditionell zum Start des neuen Parlamentsjahres zu ihrer Klausurtagung im winterlichen Stolberg zusammen. Neben den Berichten des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff, des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht, der Bundestagsabgeordneten Torsten Schweiger und Tino Sorge sowie des Europaabgeordneten Sven Schulze bargen u.a. die Themen Doppelhaushalt 2020/21, die Zukunft der Pflege in Sachsen-Anhalt und die Straßenausbaubeiträge umfangreichen Beratungsbedarf. Zudem wurden der aktuelle Stand und geplante Initiativen um das fraktionseigene Projekt Funklochfinder erörtert. Abgerundet wurde die Klausurtagung durch ein Pressegespräch, auf dem der Fraktionsvorsitzende, Siegfried Borgwardt, neben den Ergebnissen und gefassten Beschlüssen auch einige Schwerpunkte der Fraktion für 2019 vorstellte.

CDU-Fraktion fasst Beschlüsse zu Schwerpunkten des neuen Parlamentsjahres

Die Juni-Sitzung des Landtages bot eine vielfältige Tagesordnung. Im Plenum wurde unter anderem auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion über nationales Roaming debattiert.