Das Tierwohl muss weiter wissenschaftlich untersucht werden!
Die Arbeitsgruppe für Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat sich während eines Arbeitsbesuches am Leibniz-Institut für Nutztierbiologie (FBN) in Dummerstorf bei Rostock einen Überblick über deren Forschung verschafft. Ziel des vom Bund und Land unterstützen Instituts sei es, wissenschaftliche Grundlagen von Handlungsempfehlungen für Politik und Wirtschaft zur Gestaltung einer rentablen, tiergerechten, ressourcen-, umwelt- und klimaschonenden Nutztierhaltung zu erarbeiten.
Dazu Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Vor dem Hintergrund der vielfältigen Aktivitäten unserer Fraktion auf diesem Gebiet, wurde unsere Überzeugung gefestigt, dass das Tierwohl weiter wissenschaftlich untersucht werden muss. Die Wissenschaftler bestärkten uns darin, die Perspektiven des Tierwohls global und langfristig zu betrachten. So ergeben sich aus Veränderungen von Haltungsbedingungen immer neue Probleme, die es Vorhinein zu beachten gilt. So tritt trotz Tier-Spielzeug und viel Platz Schwanzbeißen auch dort auf, wo Haltungsbedingungen entsprechend verbessert wurden. Allheilmittel gibt es nicht. Es muss ein kontinuierlicher und durch die Forschung begleiteter Weg zur Weiterentwicklung der Tierhaltung gefunden werden.“
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Stadelmann: Unser Naturschutzgesetz wird effizienter!
Auf der heutigen Sitzung des Landtages haben die Regierungsfraktionen von CDU und SPD eine Novelle des Naturschutzgesetzes eingebracht.
Dazu erklärt Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Investitionsvorhaben und andere bauliche Maßnahmen gehen zumeist mit Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft einher. Diese Vorhaben definiert das Naturschutzrecht als Eingriff und verpflichtet den jeweiligen Verursacher zur Vermeidung der Beeinträchtigungen bzw. zu Kompensationsleistungen. Eingriffe in die Natur sind aber zum Teil kurzfristig nötig, beispielsweise bei Hochwasserschutzmaßnahmen. Die Änderung des § 10 – Verfahren bei Eingriffen in Natur und Landschaft – soll ermöglichen, dass der Eingriff bei Hochwasserschutzmaßnahmen im Falle von öffentlich-rechtlichen Auftraggebern, zunächst ohne festgestellte Kompensation zügig erfolgen kann, weil man hier mit Sicherheit davon ausgehen kann, dass Ausgleich oder Ersatz in jedem Fall wie gesetzlich vorgeschrieben erfolgen werden. Damit wird der Schutz von Leben und Gut der Menschen beschleunigt, die naturschutzfachlichen Maßnahmen nur zeitlich verschoben – ohne qualitative Abstriche.“
Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren erreichen
Zur Änderung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie), die neu in Kraft getreten ist, äußert sich Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:
„Die Anpassung der UVP-Richtlinie ist insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Katastrophenabwehr sowie der Ressourceneffizienz erforderlich geworden. (mehr …)
Mehr Mitsprache für die Kommunen bei EU-Förderprogrammen
In der heutigen Landtagssitzung wurde auf Initiative der CDU-Fraktion ein Antrag zur Stärkung der Regionalentwicklung beschlossen, der auf die Zustimmung des ganzen Hauses traf. Ziel ist es, in der neuen EU-Förderperiode Regionalbudgets als Methode für mehr Mitbestimmung der Kommunen zu etablieren. Dazu erklären Kay Barthel, finanzpolitischer Sprecher, und Jürgen Stadelmann, Mitglied der Arbeitsgruppe Finanzen und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
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Naturschutz in Deutschland qualitativ weiterentwickeln
Heute wurde auf der Tagung der umweltpoltischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landtagen, des Deutschen Bundestages und des Europaparlaments die „Salzwedeler Resolution“ verabschiedet. Die aus der dreitägigen Tagung in Salzwedel resultierenden Beschlüsse unter dem Leitthema „Naturschutz in Deutschland qualitativ weiterentwickeln – Schützen und Nutzen“ sollen dabei helfen, unsere Umwelt und ihre Vielfalt für die weiteren Generationen zu bewahren.
„Wir brauchen mehr präventiven Hochwasserschutz, also Polder und Retentionsräume. Für deren Umsetzung lehnen wir aber Enteignungen ab und plädieren stattdessen dafür, dass geeignete Flächen bevorratet werden. Die Verfahren zur Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen müssen beschleunigt werden“, so Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
„Ein weiterer Schwerpunkt unserer Beschlüsse liegt darauf, den Schutzstatus von Arten regelmäßig zu überprüfen. Hat eine Art ihren günstigen Erhaltungszustand erreicht, sollte diese auch in ihrem Gefährdungsstatus überprüft und alle fünf Jahre neu eingestuft werden. Dies ist auf EU-Ebene so zu kommunizieren und die FFH-Richtlinie und ihre Anhänge sind anzupassen. Darüber hinaus muss die Gesellschaft für wirtschaftliche Schäden in der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft aufkommen, die durch das vermehrte Auftreten oder die Rückkehr einstmals fast ausgerotteter Tiere (Wölfe, Luchse, Biber, Fischotter etc.) und Pflanzenarten verursacht werden“, erläutert Dieter Dombrowski, Vorsitzender der umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen.
Tierschutz fängt bei der Verantwortung von Heimtierhaltern an
Auf einer auswärtigen Umwelt-Arbeitsgruppensitzung der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt wurden die Problemlagen eines Tierheims in Derenburg bei Blankenburg im Landkreis Harz erörtert.
„Uns wurde dort über die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen berichtet, allerdings auch über Probleme bei ausgesetzten Tieren. In der Praxis muss erst nachgewiesen werden, dass es sich um ein Tier ohne Halter handelt. Bei einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Hund und Katze ginge dies schneller. Wir haben daher im Rahmen unserer intensiven Beschäftigung mit der Thematik Heimtierhaltung einen Selbstbefassungsantrag in den Umweltausschuss eingebracht“, so Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. (mehr …)
Grünes Licht vom Land für Maßnahmen am Arendsee
Das Kabinett beschäftigte sich heute u. a. mit den geplanten Maßnahmen zur Sanierung des Arendsees. Dazu erklärt Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:
„Nachdem der Arendsee nicht nur zu den beliebtesten Gewässern in Deutschland und in diesem Jahr sogar zum ‚Gewässertyp des Jahres 2014‛ gehört, erfreut mich das Signal der Landesregierung. Ziel ist es, im Rahmen der Förderung durch die Wasserrahmenrichtlinie, einen guten Gewässerzustand nachhaltig zu sichern. (mehr …)
Den Wald erfahrbar machen
Anlässlich des „Tag des Baumes“ besuchte die Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Landtagsfraktion das Jugendwaldheim Lindenberg in Blankenburg. Hier konnte man sich von der Arbeit der Jugendwaldheime ein Bild machen.
„Sachsen-Anhalt gehört mit seinem Waldanteil von 24 Prozent zu den waldarmen Flächenländern der Bundesrepublik. Die Waldfläche des Landes nimmt seit einigen Jahren aber erfreulicherweise zu. Seit 300 Jahren wird in der Forstwirtschaft nachhaltig gewirtschaftet – damit nimmt die Forstwirtschaft eine Vorbildfunktion ein. Was vielen auch nicht bewusst ist – als Speicher von Kohlendioxid übernimmt der Wald auch eine große klimapolitische Rolle“, so Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
„Der Wald hat multifunktionale Bedeutung – er dient u. a. dem Schutz von Lebensgrundlagen, der Erholung für den Menschen und über die Forstwirtschaft der Entwicklung des ländlichen Raumes. Die Forstwirtschaft hat als Wirtschaftszweig in Sachsen-Anhalt folgerichtig eine hohe Bedeutung“, so Bernhard Daldrup, agrarpolitischer Sprecher und Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Landtagsfraktion.
Klimaschutz heißt weniger EEG, mehr Emissionshandel
Der Weltklimarat (IPCC – International Panel on Climate Change) hat in der Nacht zum Montag in seinem fünften Bericht mögliche Auswirkungen der Erderwärmung auf Ernährung, Konflikte, wirtschaftliche Entwicklung und Umwelt vorgestellt. Die Folgen der Zunahme von Niederschlägen im Winter und eine Abnahme im Sommer sowie das steigende Risiko von Extremwetterlagen bewirken ein erhöhtes Hochwasserrisiko und einen erhöhten Bedarf an Wassermanagementmaßnahmen, um mit der Trockenheit umgehen zu können. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jürgen Stadelmann:
„Das Land selbst ist daher mit einem eigenen Klimaschutzprogramm engagiert. Allerdings gibt es in einigen Bereichen noch Defizite, beispielsweise bei der energetischen Sanierung der Landesliegenschaften. Erfreulich ist hier, dass die beispielhafte Sanierung des Landesamtes für Umweltschutz nunmehr für die nächsten Jahre geplant ist. Die öffentliche Verwaltung soll als positives Beispiel dienen.
Unterstützung des Landes für die Sanierung des Arendsees weiter gewährleisten
Der diesjährige Weltwassertag steht unter dem Motto „Wasser und Energie“. Bei vielen Arten der Energieerzeugung wird Wasser benötigt, so bei thermischen Energiequellen oder der Kernkraft. Aber es ist auch möglich, die Wasserkraft direkt zu nutzen. Dazu erklärt Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt.
„Auch wenn Sachsen-Anhalt ein Bundesland mit relativ geringem topografischen Gefälle ist und demnach das Potenzial in anderen Bundesländern vergleichsweise höher ist, kann die Wasserkraft einen Teil zur Umsetzung der Energiewende beitragen. Der Anteil der Wasserkraft an der Energieerzeugung wird allerdings kaum über ein Prozent hinauskommen, denn ein wichtiger Aspekt ist die Gewährleistung der ökologischen Durchgängigkeit von Gewässern.“
Das Umweltbundesamt verkündet am Tag des Wassers auch den „Gewässertyp des Jahres 2014“. Dieser ist in diesem Jahr der „tiefe, nährstoffarme See Norddeutschlands“, zu dem der Arendsee gehört.