Fortschritte bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sollen weitergeführt werden
Zur heutigen Landtagsdebatte um die Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung erklärt Andreas Schachtschneider, Mitglied der Arbeitsgruppe für Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
„Bei zentralen Reinigungsanlagen, aber auch in dezentralen Anlagen konnten signifikante Fortschritte durch die Abwasser- und Trinkwasserpolitik der vergangenen Jahre erzielt werden. Die Ersterschließung ist in Sachsen-Anhalt weitestgehend abgeschlossen. Mehr als 90 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner verfügen inzwischen über einen Anschluss an zentrale Kläranlagen, die den bundesweiten und europäischen Anforderungen entsprechen. Auch das ist ein Erfolg! Zur Unterstützung der Grundstückseigentümer hat das Land ein eigenes Darlehensprogramm aufgelegt, welches über 1.500 mal in Anspruch genommen wurde.
Die Vorstellungen der Landesregierung zu effizienten Strukturen sollen nunmehr dem laufenden Prozess von organisatorischen Optimierungen weitere Impulse geben.“ (mehr …)
Geopark Harz – geologisches Erbe und Tourismusregion
Die Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt traf sich auf Initiative des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Leimbach, in seinem Wahlkreis Hettstedt. Während unterschiedlicher Termine informierten sich die Abgeordneten über Umweltprojekte.
„Am Beispiel der Verkehrsbelastung an der B 86 in Mansfeld konnte die besondere Bedeutung der Ziele des Bundesverkehrswegeplans für die Menschen der Region aufgezeigt werden. Darüber hinaus verdeutlichte die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) ihre erfolgreiche Arbeit am Ökologischen Großprojekt Mansfelder Land, welches die Gefahrenabwehr an der Bleihütte Hettstedt auf dem Gelände der Mansfelder Bergwerksbahn demonstriert.
Leimbach/Scharf: Natura 2000 weiterhin mit Beteiligung der Betroffenen nachhaltig und effizient umsetzen
Zum Antrag „Die natürlichen Lebensgrundlagen besser schützen – FFH-Richtlinie unverzüglich umsetzen“ erklärt Jürgen Scharf, Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und Redner im Plenum:
„Der Naturschutz findet nur die notwendige öffentliche Akzeptanz, wenn die einschlägigen Vorschriften auch für den interessierten Laien verstehbar sind, und wenn sie in den Schutzzielen von möglichst vielen Betroffenen auch innerlich als vernünftig und notwendig akzeptiert werden.“
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Leimbach ergänzt: „Wir unterstützen die Landesregierung, über eine eigene Landesverordnung einen einheitlichen Grundschutz zu definieren. Die vollständige Umsetzung der FFH-Richtlinie Natura 2000 erfolgt dann über ergänzende Surrogate, wie z. B. Agrar- und Umweltmaßnahmen oder Vertragsnaturschutz. So wird sichergestellt, dass die Erhaltungs- und Schutzziele auch durch entsprechende Maßnahmen erreicht werden können. Wir erhoffen uns durch diesen Weg zugleich
Leimbach: Kleinkläranlagen bald auf dem Stand der Technik – Wasserqualität verbessert sich weiter
Zur Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt äußert sich der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach:
„Ein Ziel der Abwasserpolitik in den vergangenen Jahren war es, die Wasserqualität der Fließgewässer zu verbessern. In zentralen Reinigungsanlagen, aber auch in dezentralen Anlagen konnten signifikante Fortschritte erzielt werden. Die Ersterschließung ist in Sachsen-Anhalt weitgehend abgeschlossen. Nur in einigen wenigen Regionen, besonders im Süden des Landes, sind noch größere Maßnahmen erforderlich. Mehr als 90 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner verfügen inzwischen über einen Anschluss an zentrale Kläranlagen, die den bundesweiten und europäischen Anforderungen entsprechen. Das Land hat die dazu notwendigen Investitionen der Gemeinden bisher mit mehr als 1,2 Milliarden Euro gefördert. (mehr …)
Dem Eichenprozessionsspinner mit Sorgfalt und Entschlossenheit begegnen
Auf der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners eingebracht. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach:
„Die Initiative unseres Koalitionspartners zur Einbringung einer gemeinsamen Entschließung ist richtig und uneingeschränkt unterstützenswert. Der vorgelegte Beschlussentwurf nimmt sich des Problems mit Sorgfalt und Entschlossenheit an.
Problematisch und sehr gefährlich für die menschliche Gesundheit können die feinen Brennhaare der Eichenprozessionsspinnerraupen sein. Sie verursachen schwerwiegende Hautirritationen, Augenreizungen und Atembeschwerden. Besonders Kinder sind vor dem Schädling zu schützen. Im Antrag wird daher auf eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit hingewiesen. Das kann ggf. durch das Aufstellen von Warnhinweisen gerade in der gefährlichen Zeit (Mai bis Juli) und ergänzend auch durch Informationen in lokalen Medien erfolgen.
Tierschutz in Sachsen-Anhalt effektiv voranbringen
Zur Initiative der Koalitionsfraktionen „Tierschutz in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen“ erläutert der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach:
„Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich seit langer Zeit mit der Thematik Tierschutz auseinander. Nach Expertengesprächen, Anhörungen, Besichtigungen, Bürgergesprächen und einem Internet-Blog sowie einer eigenen großen Veranstaltung ist der heutige Antrag das Ergebnis dieses Prozesses.
• Wir wollen einen einheitlichen Ansprechpartner für Tierschutzfragen im Land. Um seine Legitimität zu erhöhen, soll dieser durch Landtagsbeschluss bestätigt werden. Diese Person soll dann mit dem zuständigen Beirat konstruktive Vorschläge für mehr Tierwohl im Land erarbeiten.
• Es geht uns um Halterinnen und Halter von Nutz- UND Heimtieren. Wir fordern daher auch Veränderungen im Bereich der Heimtierhaltung.
• An Recht und Gesetz haben sich alle zu halten. Andernfalls müssen konsequente Sanktionen angewendet werden, bis hin zu einem Entzug des Rechtes, Tiere zu halten – gewerblich oder nicht. Hierfür müssen die geltenden Kontrollstandards und deren Wirksamkeit weiter kritisch-funktional bewertet werden.
Tierschutz in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen!
„Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich seit langer Zeit mit der Thematik Tierschutz auseinander. Infolgedessen werden wir auf der kommenden Landtagssitzung zusammen mit der SPD eine Initiative einbringen. Nach Expertengesprächen, Anhörungen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern in einem Internet-Blog und persönlichen Gesprächen sowie einer großen Veranstaltung kann damit nunmehr ein Zehn-Punkte-Programm im Landtag verabschiedet werden. Dieses umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Themen, die die Komplexität der Nutztier- und der Heimtierhaltung widerspiegelt“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder.
Zu den einzelnen Regelungen erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Leimbach sowie der landwirtschaftspolitische Sprecher Bernhard Daldrup:
Bei bestehenden und geplanten Windkraftanlagen den Artenschutz verstärken
Auf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt wurde mit Experten der von den Regierungsfraktionen in den Landtag eingebrachte Antrag zum Artenschutz an Windkraftanlagen beraten. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach:
„Das heutige Fachgespräch im Ausschuss hat noch einmal gezeigt, dass unser Anliegen wichtig und richtig ist. So hat die Vogelschutzwarte über die starke Gefährdung des Rotmilans referiert, die durch die Windkraftanlagen entsteht. Da das Land für diese Art eine besondere Verantwortung trägt, da das Hauptverbreitungsgebiet dieser gefährdeten Art im Land liegt, ist es wichtig, sich mit Schutzmaßnahmen auseinanderzusetzen. Wir begrüßen in dem Zusammenhang auch die im Artenhilfsprogramm für den Rotmilan von der Landesregierung erarbeiteten Empfehlungen für bestehende Anlagen. Darüber hinaus gibt es beispielsweise neue Empfehlungen für Abstandsregelungen an Windkraftanlagen der staatlichen Vogelschutzwarten, die Berücksichtigung finden sollten.
Kommunales Hochwasserschutzprogramm kommt
„Wir begrüßen die Fortschreibung der Hochwasserschutzkonzeption nach den Hochwasserereignissen 2013“, so Thomas Leimbach, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
„Kernelement muss, neben der DIN-gerechten Sanierung der Deiche im Sinne des technischen Hochwasserschutzes, der verstärkte Wasserrückhalt durch Polder und Retentionsräume sein. Hierfür hat die Landesregierung folgerichtig einen Katalog mit 42 potenziell geeigneten Standorten erarbeitet. (mehr …)
Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt
Anlässlich der Regierungserklärung von Minister Dr. Aeikens in der heutigen Landtagssitzung erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Bernhard Daldrup, und der umweltpolitische Sprecher, Thomas Leimbach: „Die Landwirtschaft ist das Rückgrat für unseren ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt. Politik setzt die Rahmenbedingungen, dass sie sich zukunftssicher entwickeln kann.“
„Allein im Jahr 2014 ist in Sachsen-Anhalt der Kaufpreis für ein Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche um 19 Prozent gestiegen. Außerlandwirtschaftliche Kapitalanleger haben den Bodenmarkt für sich entdeckt. Dies zeigt den Handlungsbedarf und wir begrüßen daher die Initiative des Ministers, einen Gesetzentwurf zur Sicherung der Agrarstruktur im Land vorzulegen. Dieser hat auch die Entbürokratisierung als Grundsatz. Im weiteren Verfahren werden wir unsere Vorstellungen in den Gesetzgebungsprozess einbringen. Eigentum muss breit gestreut werden und beim endlichen Produktionsfaktor Boden ist dies besonders wichtig. Die Wertschöpfung soll möglichst vor Ort bleiben!“, erläutert Bernhard Daldrup zum Bodenmarkt. (mehr …)