Sachsen-Anhalt ist kein Land der Naturschutz- und Schönwettergebiete
Übereinstimmend berichten die Printmedien über die Absicht des Umweltministeriums, sechs neue Naturschutzgebiete in Sachsen-Anhalt auszuweisen. Dazu erklären der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Schumann, und der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Bernhard Daldrup:
„Mit der Ankündigung drei Moorwälder im Harz, das Gipskarstgebiet bei Drübeck sowie den Wendelberg bei Dobberkau und den Humberg bei Schwanebeck als Naturschutzgebiete ausweisen zu wollen, greift das Umweltministerium einem Kabinettsbeschluss vorweg. Bislang wurde das Kabinett lediglich über das Vorhaben informiert – eine Einigung bzw. ein entsprechendes Verwaltungsverfahren gibt es jedoch nicht.
Schon jetzt stehen ein Drittel der Landesfläche Sachsen-Anhalts unter besonderen Naturschutzauflagen. Damit ist unser Heimatland im Bundesvergleich führend. Gerade mit Blick auf das Inkrafttreten des Insektenschutzgesetzes kommen weitere Gebietsausweisungen mit besonderem Naturschutzstatus einer schleichenden Enteignung gleich.
Wir appellieren an alle betroffenen Land- und Forstwirte, Landnutzer, Fachverbände, Eigentümer dieser Fläche etc. sich rege im Rahmen des Informationsverfahrens zur beabsichtigten Neumeldung der FFH-Gebiete zu beteiligen und ihre Bedenken oder Änderungswünsche an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Referat 24 oder per E- Mail an: FFH(a)mule.sachsen- anhalt.de zu melden. Ziel der CDU-Fraktion ist, weitere Ausweisungen von Naturschutzflächen zu verhindern bzw. einzuschränken.“
Wiederbewaldung des Harzes an Ministerin gescheitert
Zur Wiederbewaldung des Harzes erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Dietmar Krause und Bernhard Daldrup, Mitglied der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses:
„Die Wiederbewaldung des Harzes ist durch die Politik der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Prof. Dalbert, als gescheitert anzusehen. Die Ministerin hat die Möglichkeiten zur schnellen Bereitstellung umfassender Fördermittel zur Abwendung der Waldkatastrophe verpasst und damit nachhaltigem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen. Nachweislich wurden Mittel in Höhe von ca. 10 Millionen Euro umgeschichtet bzw. bei weiteren 14,4 Millionen Euro die Voraussetzungen für deren Auszahlung unsachgemäß verkompliziert.
Die CDU-Landtagsfraktion hat im Landtag bereits mehrfach gefordert, durch ein Sofortprogramm (Laufzeit von fünf bis zehn Jahren) die Wiederaufforstung mit jährlich 5 Millionen Euro zusätzlicher Mittel zu unterstützen. Auch ein tragfähiges Konzept zur Wiederbewaldung blieb uns die Ministerin bislang schuldig. Ebenso ist die öffentliche Bezichtigung von Fachexperten, dass sie Lügen sowie der Umgang mit ihnen dem Verhalten einer Ministerin mehr als unwürdig.
Wer Klimaschutz will, sollte zunächst verstehen, dass der Einsatz von organischen Hilfsmitteln (Düngung bzw. Pflanzenschutz) ein Instrument ist, die Pflanzen im Wachstum zu unterstützen sowie ihnen im Krankheitsfall zur Seite zu stehen. Wer hingegen den Wald sich selbst überlässt, zerstört die größte natürliche CO2-Senke und disqualifiziert sich als oberste Klimaschützerin Sachsen-Anhalts.“
Krisenstab Harz: Sind Klimaschutzforderungen der Grünen bloße Lippenbekenntnisse?
Zum Beschluss des für die Forsten zuständigen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE), alle landesbediensteten Fachleute aus dem Krisenstab des Landkreises Harz zurückzuziehen erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Daldrup, der gleichzeitig Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses ist:
„Unsere Wälder sind systemrelevant. Als CO2-Senken sind sie entsprechend zu würdigen. Stürme, Trockenheit und der Borkenkäfer haben vor allem in Sachsen-Anhalt und da insbesondere im Harz gravierende Schäden hinterlassen, deren unverzügliche Behebung eine klimarelevante Aufgabe aller Beteiligten sein sollte.
Insofern ist es nicht nachvollziehbar, wenn sich das zuständige Ministerium aus der Verantwortung stiehlt und formelle Gründe vorschiebt, um die eigenen Fachleute aus dem eigens gegründeten Krisenstab des Landkreises Harz abzuziehen. Die erklärten Aufgaben des angesichts dieser Krise auch so benannten Stabes sind u. a. die koordinierende Unterstützung ALLER Waldbesitzer und Nutzer der Harzwälder zur Gewährleistung einer schnellstmöglichen Wiederbewaldung mit standortgerechten und klimaangepassten Baumarten, die Sicherung einer nachhaltigen, aktiven Forstwirtschaft sowie die Anerkennung und Sicherung der Ökosystemleistung des Waldes.
Der Krisenstab des Landkreises Harz hat einen Maßnahmenkatalog mit 4 Säulen entwickelt, die bereits seit langem auch Forderungen der CDU-Fraktion entsprechen:
- Wiederbewaldung
- Personelle, finanzielle und sachliche Mittel
- Verwertung von Harzer Holz und
- Waldbrandschutz.
Wir bekräftigen daher unsere Forderung nach unbürokratischer Hilfe und Förderung der Wiederbewaldung und fordern das MULE auf, sich konstruktiv an der Wiederbewaldung des Harzes zu beteiligen. Anderenfalls dürften sich die lautstark und redundant geäußerten Klimaschutzforderungen der Grünen als bloße Lippenbekenntnisse entpuppen.“
Lotto-Toto: Vertrauen zurückgewinnen
Zur Einsetzung des neuen Geschäftsführers für die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer:
„Ich freue mich über die Mittelung des Ministeriums der Finanzen, dass die Lotto-Toto Gesellschaft des Landes Sachsen-Anhalt mit Herrn Stefan Ebert einen neuen Nachfolger für den Geschäftsführerposten gefunden hat.
Nach der Aufarbeitung der Ereignisse im Untersuchungsausschuss ist es für die Reputation des Unternehmens von großer Bedeutung, dass jetzt ein erfahrener Mann an der Spitze der Gesellschaft steht, der die Geschäfte gewissenhaft ausführt. Ihm wird mit der Aufnahme der Arbeit eine große Verantwortung übertragen. Herr Ebert muss das Vertrauen der Belegschaft in die Geschäftsführung wieder zurückgewinnen und deutlich machen, dass sich Vorkommnisse der letzten Jahre nicht wiederholen. Wir erwarten, dass die Ermittlungsergebnisse des Untersuchungsausschusses des Landtages bei zukünftigen Vertragsverlängerungen der Vertriebs- und Betriebsleitung berücksichtigt werden, damit die Selbstherrlichkeit derselben endet.
Ich bin davon überzeugt, dass das Ministerium der Finanzen mit dem gebürtigen Magdeburger aufgrund seiner Kompetenzen und seiner beruflichen Erfahrung einen geeigneten Geschäftsführer gefunden hat, der zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Erfolg der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt fortsetzen wird.“
Grüner Waldschutz als Mogelpackung
Zum jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz erklärt der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Dietmar Krause:
„Der Klimawandel gefährdet Freiheit und Eigentum zukünftiger Generationen. Das Bundesverfassungsgericht hat klar gemacht, dass Bund und Länder bereits heute ihrer Verantwortung gerecht werden müssen. Bedauerlicherweise passierte im grün geführten Umwelt- und Landwirtschaftsministerium unseres Landes das genaue Gegenteil. Anstatt den Wald als größte CO2-Senke personell und finanziell zu unterstützen, flossen zwischen 2016 und 2019 notwendige Forsthilfen in der Höhe von 24,5 Millionen in andere Fachbereiche. Seit 2018 fordert die CDU-Fraktion in Antragsinitiativen, die Bewirtschaftung des Waldes personell und finanziell besser zu unterstützen. Dafür gab es keine Unterstützung seitens der Grünen.
Sollten zwischen 2016 und 2019 notwendige Forsthilfen tatsächlich in andere Fachbereiche umgeschichtet worden sein, muss sich die Umweltministerin die Frage gefallen lassen, wie ernst sie und ihre Partei den Klimaschutz nimmt.“
Bernhard Daldrup, Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und Mitglied der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ergänzt:
„Die Frage kann schon lange nicht mehr sein, wann sich die Natur selbst hilft, sondern ob sie angesichts des verheerenden Ausmaßes noch dazu in der Lage ist. Es gibt Bereiche im Harz, die zeigen, dass FFH-Schutzgebiete durch das Waldsterben in ihrer Existenz bedroht sind. Um diese Negativspirale aufzuhalten, wird die CDU-Fraktion dafür Sorge tragen, dass
- durch das Land ausreichend Stellen für gut ausgebildetes Forstpersonal sowie deren Übernahme in gesicherte Arbeitsverhältnisse garantiert werden.
- für einen naturnahen und standortgerechten Waldvoranbau entsprechende Sofortmittel in der Höhe von mindestens 5 Millionen Euro jährlich bereitgestellt und die Beräumung und Wiederaufforstung gewährleistet wird.
- eine ideologiefreie und nachhaltige Waldbewirtschaftung gefördert und die Aufarbeitung von Schadholz zur Stabilisierung des Holzmarktes unterstützt wird.
- auf Bundesebene eine zuwachsbezogene CO2-Bindungsprämie eingeführt wird sowie Fördermittel des Bundes und der EU auf Landesebene ausgeschöpft werden.
Kenia-Koalition – Ein erfolgreicher Drahtseilakt
Zur Bilanz der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende, Siegfried Borgwardt:
„Es ist es kein Geheimnis, dass die Kenia-Koalition keine Liebeshochzeit war, sondern ein Zweckbündnis. Das war nicht immer einfach. Nicht umsonst hat die CDU-Fraktion eine Bilanz der 7. Wahlperiode erstellt, die den Titel ‚Drahtseilakt‛ trägt. Bei drei derart unterschiedlichen Partnern am Kabinettstisch ist bei allen Beteiligten der Wille zum Kompromiss gefordert. Der war mal mehr, mal weniger vorhanden. Vor allem der kleinere Koalitionspartner zeigte diese Bereitschaft zum Ende der Wahlperiode immer seltener, was besonders deutlich wurde durch die kritischen Äußerungen zu Kabinettsbeschlüssen im Rahmen der Länderverordnungen zur Eindämmung der Covid-19-Infektionen, z. B. bei der Einführung von Modellprojekten oder bei der Diskussion um Inzidenzwerte für Schulschließungen.
Wir haben dennoch gemeinsam viel Positives für Sachsen-Anhalt erreicht. Erfolge der CDU-Fraktion, dem Stabilitätsanker der Koalition:
- Wir haben die Erhöhung des Rundfunkbeitrags verhindert.
- Mit unserer erfolgreichen Aktion ‚Funklochfinder‛ haben wir Vorlauf dafür geleistet, dass für das Jahr 2020 500.000 Euro und für das Jahr 2021 2,2 Mio. Euro für mobile Funkmasten im Haushalt eingestellt worden sind.
- Noch in keiner anderen Wahlperiode wurden so viele Lehrkräfte eingestellt wie in dieser, nämlich mehr als 4.500. Wir wissen, dass das noch nicht ausreicht und werden deshalb diese Offensive fortsetzen.
- Gleich zu Beginn der 7. Wahlperiode wurde das Finanzausgleichsgesetz (FAG) novelliert und die Finanzausgleichsmasse festgeschrieben. Für die Kommunen Sachsen-Anhalts steht somit für die Jahre 2017 bis 2021 jährlich ein Festbetrag von 1,628 Milliarden Euro zur Verfügung, ohne Anrechnung des eigenen Steueraufkommens – einmalig in Deutschland.
- Beginn der großen Baumaßnahme ‚Herzzentrum Magdeburg‛ an der Uniklinik. Für den Erhalt der medizinischen Versorgung, vor allem im ländlichen Raum, wurden 150 Millionen Euro bereitgestellt.
- Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit einem soliden Finanzierungskonzept, das sowohl die Gemeinden als auch die Bürger entlastet.
- Einführung der Kleinen Bauvorlageberechtigung für Techniker und Handwerksmeister.
- Bis 2021 wird das Ziel verfolgt, eine Sollstärke von 6.400 Vollzugsbeamten in der Landespolizei zu erreichen. Im letzten Jahr wurden fast 300 Polizeianwärterinnen und -anwärter übernommen.
- Mit der Änderung des Rettungsdienstgesetzes haben wir unter anderem das neue Berufsbild des Notfallsanitäters gesetzlich verankert. Für den Patienten bleibt eine bestmögliche Notfallversorgung gewährleistet. Die Hilfsfrist von 12 Minuten bleibt unangetastet.
- Um den meist ehrenamtlich organisierten Brandschutz sicherzustellen, haben wir das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz umfassend novelliert, u.a. dürfen Feuerwehrleute bis zum 67. Lebensjahr im aktiven Dienst bleiben, wenn sie es wollen.
Die CDU-Fraktion ist der Stabilitätsanker im Land und wird auch in der kommenden Legislatur ihrem Dreiklang ‚Investition, Stabilität und Nachhaltigkeit‛ treu bleiben. In der politischen Arbeit der nächsten Jahre kann es im Grunde nur um ein Ziel gehen: Die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.“
Hintergrund
Unsere Bilanz „Drahtseilakt“ finden Sie unter www.cdufraktion.de
Die Gewährung von Grundrechten ist kein Privileg
Zur Debatte um die Aufhebung von Kontaktbeschränkungen für Geimpfte erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull:
„Sobald es absehbar ist, dass jedem, der es will, ein Impfangebot unterbreitet werden kann, müssen die Grundrechte wieder vollständig in Kraft gesetzt werden. Mit der Ankündigung, dass bis spätestens Ende Juni die Impfpriorisierung aufgehoben werden kann, wäre dies ein geeigneter Zeitpunkt, entsprechende Schritte bei der Rückkehr zur Normalität einzuleiten.
Aktuell ist es in Sachsen-Anhalt vorgesehen, dass vollständig Geimpfte zwei Wochen nach dem letzten Impftermin von der Testpflicht befreit werden. Andere Verpflichtungen, wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, bleiben jedoch weiterhin in Kraft. Bestehende Einschränkungen, zum Beispiel beim Besuch von Senioreneinrichtungen, müssen der Lage entsprechend aufgehoben werden.“
CDU-Fraktion begrüßt Entlastung der Eltern
In der gestrigen Sitzung des Kabinetts wurde die Entscheidung getroffen, nach Lösungen zu suchen um die Eltern die ihr Kind nicht in der Notbetreuung haben von den Elternbeiträgen zu befreien. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull:
„Wie bei den Vorgängerregelungen wird eine pragmatische Lösung gesucht, um die Entlastung der Erziehungsberechtigten unbürokratisch auf den Weg zu bringen. Für uns als Fraktion ist es nicht nur wichtig, dass diese Hilfe kommt, sondern dass die Kommunen dann schnellstmöglich die entsprechenden Zahlungen des Landes für die Einnahmeverluste erhalten. Es bleibt jedoch unser Ziel die Krippen, Kindertageseinrichtungen und Horte möglichst offen zu lassen. Sie sind als Bildungsorte und Möglichkeiten des sozialen Miteinanders immens wichtig.“
Impfen ist der Weg aus der Krise
Zur heutigen Debatte um die Impfkampagne erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull:
„Das Erreichen einer ausreichenden Impfquote in der Bevölkerung ist das Schlüsselelement für die Rückkehr zur Normalität. Grundvoraussetzung ist die ausreichende Versorgung mit Impfstoffen. Aus unserer Sicht müssen alle zugelassene Impfstoffe auch Verwendung finden. Das gilt ausdrücklich auch für den russischen Impfstoff Sputnik V, nach dessen Zulassung.
Die deutliche Steigerung des Impftempos begrüßen wir ausdrücklich. Dabei spielen die Impfungen in den Hausarztpraxen sowie die zentralen und regionalen Impfzentren eine große Rolle. Neben den Betriebsärzten müssen aber auch Fachärztinnen und Fachärzte in die Impfstrategie eingebunden werden. Warum sollte zum Beispiel nicht eine Diabetologin ihre Patienten impfen?
Wir begrüßen, dass inzwischen aktive Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr sowie Wahlhelfer geimpft werden können. Wir setzen darauf, schnellstmöglich diese Prioritätensetzung aufzuheben, sobald genug Impfstoff zur Verfügung steht.“
Neue Musik in Sachsen-Anhalt braucht neue Impulse
In der heutigen Fragestunde des Landtages wurde das Thema „Impuls-Festival“ behandelt. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr, und der kulturpolitische Sprecher, Andreas Schumann:
„Das von der Landesregierung erarbeitete Konzept zum Musikland Sachsen-Anhalt beinhaltet wegweisende Aspekte, die alle Facetten vom Barock bis zur Moderne umfasst. Es macht deutlich, dass zeitgenössische Musik für uns auch zukünftig einen hohen Stellenwert hat und innerhalb des Konzepts alle Sparten weiterentwickelt werden müssen. Ziel muss sein, Musikern und Komponisten aus Sachsen-Anhalt eine – auch bundesweite – Plattform zu bieten, um deren Bekanntheit zu erhöhen. In das Konzept müssen auch Theater und Orchester eingebunden,“ führt Andreas Schumann aus.
„Impuls hat in den vergangenen 11 Jahren durchaus Erfolge vorzuweisen. Neue Musik ist aber kein Selbstzweck für Einzelne, sondern muss um Akzeptanz werben. Das Land Sachsen-Anhalt muss neue Begegnungen und Ideen zulassen, neue Impulse setzen dürfen,“ bemerkt Angela Gorr abschließend.