Kategorie: Pressemitteilungen

Das System der Abfallverwertung in Sachsen-Anhalt ist grundsätzlich funktionstüchtig. Dies ist das Ergebnis der Koalitionsfraktionen zum Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt. Der Obmann der CDU-Fraktion, Steffen Rosmeisl, erklärte:

„Die zuständigen Behörden auf den verschiedenen Ebenen und die Unternehmen der Abfallwirtschaft leisten gute Arbeit und handeln auf der Grundlage und im Rahmen der Gesetze. Von mehr als 1200 Anlagen, Abfallbehandlungsanlagen, Gruben und Deponien in Sachsen-Anhalt ist es in drei Fällen zu illegalen Ablagerungen gekommen, allerdings immerhin mit einem Volumen von rund 1,4 Millionen Tonnen. (mehr …)

Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion des 12. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, Daniel Sturm, hat festgestellt, dass der Ausschuss im Ergebnis zu „keiner eindeutigen Klärung“ darüber kommen konnte, wann die Hausspitze des Innenministeriums Kenntnis von den Vorgängen rund um eine wichtige Stellenbesetzung erlangt hat. „Leider konnten wir nicht klären, wer von den Herren Liebau und Erben log“, sagte Sturm.

Bestätigt hätten sich hingegen Vermutungen, dass es bei der Besetzung des Abteilungsleiters in der Polizeidirektion Nord Fehleinschätzungen hinsichtlich der Auswahlentscheidung gegeben hat.

„Im Ministerium muss in Sachen Aktenführung nachgearbeitet werden. Hier hat der Ausschuss Mängel bei der Personalaktenführung festgestellt“, so Sturm.

Unter dem Titel „Moderne Acrylmalerei in Variationen“ zeigt die CDU-Landtagsfraktion bis Anfang März Arbeiten der Querfurter Künstlerin Anja Haschberger. Die Werke moderner Acrylmalerei und selbstgefertigter Kunstschmuck entstehen im Atelier der Künstlerin und im Rahmen von Workshops. Motive sind unter anderem Blumen, Landschaften, aber auch Abstraktes. Die Künstlerin arbeitet mit verschiedenen Techniken und Materialien wie Filz, Blattgold und Naturpapier. (mehr …)

Die Bildungspolitiker der CDU/CSU-Landtagsfraktionen der Länder treffen sich im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung in Naumburg. Als Gast ist die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, eingeladen. (mehr …)

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell, hat sich zufrieden mit der Entscheidung der Landesregierung gezeigt, ein Sofortprogramm zur Unterstützung der Kommunen zur Beseitigung von Winterstraßenschäden aufzulegen.

„Wir lassen die Kommunen in dieser Frage nicht im Regen stehen. Ein Hilfsprogramm ist nötig, um die witterungsbedingten Schäden im kommunalen Straßennetz auszubessern. Das können die Kommunen allein aufgrund ihrer Haushaltslage nicht leisten. Deswegen bin ich dankbar, dass die Landesregierung hier eine entsprechende Mittel bereitstellt“, sagte Scheurell. (mehr …)

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Scharf, hat sich erschüttert vom schweren Zugunglück bei Hordorf gezeigt.

„Den Angehörigen der Todesopfer und den Verletzten gilt mein tiefes Mitgefühl. Ihnen so viel Unterstützung und Kraft wie möglich zu geben, ist in diesem Moment oberstes Gebot. Erst danach kommt es darauf an, aus der Katastrophe Rückschlüsse zu ziehen und solch schwere Unglücke für die Zukunft möglichst zu verhindern“, sagte Scharf.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat ein neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz angenommen. Mit ihm sind auch online-Durchsuchungen eingeführt worden.

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Holger Stahlknecht, hat diesen Vorstoß begrüßt.

„Ich könnte mir vorstellen, dass dieser Aspekt bei einer Novellierung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt aufgenommen wird. Es kann nicht sein, dass terroristische Vereinigungen über Skype unkontrollierbar telefonisch Übergriffe planen und organisieren, ohne, dass eingegriffen werden kann, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine online-Überwachung in Sachsen-Anhalt fehlen.

Ich begrüße auch, dass die FDP ihre bisherige Blockadehaltung in diesem Punkt aufgegeben hat“, sagte der CDU-Rechtsexperte.

Die CDU-Landtagsfraktion hat ihr Bekenntnis zum Bau des Saale-Seitenkanals erneuert. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell, betonte:

„Sachsen-Anhalt liegt im direkten Hinterland des Hamburger Hafens. Die Errichtung leistungsfähiger Wasserstraßen vom mitteldeutschen Wirtschaftsraum zum Hamburger Hafen ist für die strukturelle Entwicklung des Landes entscheidend. Das Planfeststellungsverfahren muss zügig eröffnet werden.

Viele unserer Unternehmen warten auf alternative Transportmöglichkeiten. Sie wollen den Transport ihrer Güter auf dem Schienen- und auf dem Wasserweg. Das ist ökonomisch und ökologisch sinnvoll. Wir entlasten die Straßen und verringern gleichzeitig Emissionen.“

Vor den geplanten Protestveranstaltungen unter dem Motto „Fackeln für die Elbe“ am morgigen Samstag stellt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell, klar:

„Nachdem die Grünen vergeblich versucht haben, die Nordverlängerung der A14 zu verhindern, machen sie jetzt mobil gegen ein Projekt, das überhaupt nicht existiert. Es gibt keinerlei Pläne, die Elbe zu betonieren oder zu kanalisieren.“ (mehr …)

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter dem Titel „Moderne Acrylmalerei in Variationen“ zeigt die CDU-Landtagsfraktion bis Mitte März Arbeiten der Querfurter Künstlerin Anja Haschberger. Die Werke moderner Acrylmalerei und selbstgefertigter Kunstschmuck entstehen im Atelier der Künstlerin und im Rahmen von Workshops.

Sie sind herzlich eingeladen zur

Ausstellungseröffnung

am Donnerstag, 3. Februar 2011,

ca. 12.20 Uhr (Mittagspause Landtagssitzung),

im Landtag von Sachsen-Anhalt/ CDU-Fraktion

Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Die Eröffnung übernimmt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Weigelt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Anke Reppin
Pressesprecherin