Ulrich Thomas erleichtert über Rückgang bei Firmeninsolvenzen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, kommentiert die rückläufigen Zahlen bei den Unternehmensinsolvenzen als Beleg für die Stärke des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Vorausschauendes Krisenmanagement und die vorwiegend mittelständisch geprägte Struktur der Unternehmen hätten sich positiv auf die bundesweiten Insolvenzzahlen ausgewirkt und so die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich abgemildert. „Ich bin froh, dass auch in Sachsen-Anhalt die Anzahl der Firmenpleiten rückläufig ist“, so Thomas.
Zwar liege man in der Gesamtheit noch über dem deutschen Durchschnitt, habe aber im ersten Quartal mit über 17 Prozent den deutlichsten Rückgang aller Bundesländer zu verzeichnen. Thomas macht deutlich, dass es vielfältige Einflüsse für Insolvenzen gebe. „Wenn ein konkurrenzfähiges Unternehmen von heute auf morgen keine Aufträge mehr bekommt, weil Investoren und Kunden sich wegen der Krise in Kaufzurückhaltung üben, dann ist das bitter“, so Thomas. Die Unternehmen hätten aus der Krise gelernt, sich breiter am Markt aufzustellen. Dies gelänge vor allem den flexiblen mittelständischen Betrieben gut.
Entschließung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU zum Thema „Gedenken 50 Jahre Mauerbau“
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU erinnert an den Beginn des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961, der sich in diesem Jahr zum 50. Mal jährt. In der Zeit von 1949 bis 1961 verließen etwa 2,6 Millionen Menschen die DDR, viele von ihnen über Berlin. Mit dem Mauerbau wurde dieser letzte Weg in den freien Westen versperrt. Mehr als 28 Jahre lang waren die Einwohner der DDR jetzt endgültig Gefangene in ihrem eigenen Land. Manche versuchten dennoch über die DDR-Grenze in den Westen zu kommen und fanden dabei den Tod. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz gedenkt der Opfer an der innerdeutschen Grenze. Die Erinnerung an den 13. August 1961 ist unauslöschlicher Bestandteil der Deutschen Geschichte. Mauer und Stacheldraht sind einprägsame Symbole für Unfreiheit, Unterdrückung und sozialistische Diktatur, die im scharfen Gegensatz zu den unverzichtbaren Werten der Demokratie und der Freiheit stehen. Die Erinnerung an den Mauerbau festigt den Willen, Unfreiheit und Diktatur auf deutschem Boden niemals wieder zuzulassen. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert dazu auf, allen Versuchen entschieden entgegenzutreten, den Diktaturcharakter der DDR und die fundamentalen Unterschiede zum demokratischen Rechtsstaat zu verwischen oder den Menschenwürde und Menschenrechten widerstreitenden Charakter des SED-Regimes zu relativieren. Das Thema „SED-Diktatur“ muss als ein elementarer Bestandteil in jeden Geschichtsunterricht aufgenommen werden. Darüber hinaus unterstützt die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU eine Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes mit dem Ziel, Regelanfragen zu Stasi-Tätigkeiten weiterhin zu ermöglichen und den überprüfbaren Personenkreis im Öffentlichen Dienst auszuweiten. (mehr …)
Frank Scheurell: A 14 wird zur Lebensader
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell, hat die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig als wegweisend begrüßt.
„Der heutige Tag kann gefeiert werden, denn mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig kann unser Verkehrsminister Thomas Webel den Spaten nun in die Hand nehmen und den Bau beginnen. Der erste Teilabschnitt zwischen Wolmirstedt und Colbitz entlastet als Ortsumgehung in absehbarer Zeit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger vom Verkehr, sondern ist auch ökologisch verträglich. Und ein ganz entscheidender Fakt: Die Autobahn 14-Nord entwickelt sich zu einer wirtschaftlichen Lebensader für das nördliche Sachsen-Anhalt“, so Scheurell.
Ulrich Thomas: ADELE-Projekt könnte Leuchtturmfunktion für die Energiespeicherung im Land haben
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat das geplante ADELE-Projekt (Adiabater Druckluftspeicher für die Elektrizitätsversorgung) in Staßfurt begrüßt und ihm eine wichtige Leuchtturmfunktion für die künftige Energiespeicherung zugesprochen. Die Tatsache, dass ein Konsortium aus namhaften Unternehmen in Sachsen-Anhalt Forschung und Entwicklung betreibe zeige, wie etabliert das Land als innovativer Standort sei. „Noch gibt es keine Möglichkeiten, volatile Energien großtechnisch in Batterien zu puffern. Druckluftspeicher und Pumpspeicherwerke sind bekannte Technologien, um regenerative Energien grundlastfähiger zu machen“, so Thomas. Dieser begrüßt, das Sachsen-Anhalt als Standort für das Projekt ausgewählt wurde. Durch den hohen Anteil an regenerativen Energien, insbesondere der Windkraft, gebe es eine direkte Nähe zu den Erzeugern. Staßfurt biete mit seinen Salzstöcken hervorragende geologische und technische Voraussetzungen für einen Druckluftspeicher. Darüber hinaus würde das Druckluftspeicherkraftwerk auch wissenschaftliche Aufgaben erfüllen. „Ein derartiges Kraftwerk macht die regenerative Energiekette von der Erzeugung, über die Speicherung bis hin zum Endverbraucher schlüssig. Von daher ist eine breite Unterstützung des Projektes erforderlich, um die Akzeptanz und den Ausbau von regenerativer Energie weiter zu befördern“, so Thomas abschließend. (mehr …)
Ulrich Thomas: Deutschland muss sich solidarisch beteiligen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den Bau neuer Stromleitungen als unabdingbar für die weitere Entwicklung regenerativer Energien. Gleichzeitig fordert er eine bundesweite Umlage der Netzausbaukosten.
„Neue Stromnetze müssen als nationale Aufgabe betrachtet werden. Wer mehr regenerative Energien und einen raschen Ausstieg aus der Kernkraft möchte, der darf sich auch dem Bau neuer Leitungsnetze nicht verschließen“, so Thomas. Sachsen-Anhalt sei das Land der regenerativen Energien. Bundesweit liege man bei der installierten Leistung auf Platz 3, nach dem Anteil des Verbrauchs sogar auf Platz 1. (mehr …)
Ulrich Thomas gratuliert Prof. Wolff zur Wahl
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Wahl der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft zur neuen Vorsitzenden des Europäischen Chemieregionen Netzwerkes (ECRN) als wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt bezeichnet. „Ich gratuliere Frau Prof. Wolff ganz herzlich zu ihrer wichtigen europäischen Funktion“, so Thomas. Die chemische Industrie stehe in Europa vor großen Herausforderungen. So gelte es in Zukunft, die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Branche zu sichern. (mehr …)
André Schröder: Die CDU-Fraktion gratuliert zu dieser hohen Ehre
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, gratuliert dem Abgeordneten Ralf Geisthardt recht herzlich zu seiner Ernennung zum Oberst der Reserve.
Diese hohe Ehrung wurde Geisthardt in Berlin zu Teil. Der Minister der Verteidigung, Thomas de Maizière, übernahm die Ernennung höchstpersönlich.
Ralf Geisthardt ist der erste Truppenoffizier der Reserve in diesem Dienstgrad im zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr. Beim Amtschef des Sanitätsamtes der Bundeswehr in München ist Geisthardt Beratender Sanitätsoffizier für Planung und Ausbildung sowie Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Durch mehr als 300 Wehrdiensttage und diverse Lehrgänge, auch an der Führungsakademie der Bundeswehr, konnte sich Ralf Geisthardt für diese Verwendung qualifizieren.
„Die CDU-Fraktion gratuliert ihrem neuen Oberst der Reserve von ganzem Herzen. Er ist der einzige Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt der diesen Dienstgrad führt. Somit hat diese Auszeichnung Seltenheitswert und verdient unsere Anerkennung“, so Schröder.
Ulrich Thomas lobt Programm zur E-Mobilität als „sanfte Revolution“ und weist Kritik zurück
Der wirtschaftspolitische Sprecher d05-19_pressemitteilunger CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, sieht in dem Aktionsplan der Bundesregierung zur E-Mobilität eine große Herausforderung für die deutsche Ingenieurskunst.
Insbesondere die konzentrierte Forschung an neuen Speichermedien für Energie stelle einen wichtigen und überfälligen Meilenstein dar. Thomas wies zugleich Kritik der Linken an dem Förderprogramm zurück. „Es geht nicht darum, der Autoindustrie Milliarden hinterherzuwerfen, sondern es geht darum, Energieerzeugung und Mobilität ökologisch und zukunftsfähig zu gestalten. Die Autobranche ist eine Schlüsselbranche mit einer hohen Innovationskraft. Es ist daher folgerichtig, Forschung und Entwicklung gemeinsam mit der Autoindustrie voranzutreiben. Auch für die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts ist E-Mobilität eine zukunftsweisende Fortbewegungsform, denn für die vielen Pendler im Land könnte sich eine bezahlbare Alternative entwickeln“, so Thomas.
Die daraus entstehenden Synergien würden auch anderen Branchen und den regenerativen Energien zu gute kommen.
Ulrich Thomas: CDU begrüßt zentralen IT-Koordinator
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Einrichtung eines zentralen IT-Koordinators bei der Landesregierung begrüßt.
Damit wird eine Forderung der CDU und des zuständigen IT-Arbeitgeberverbandes erfüllt. „Sachsen-Anhalt hat in den nächsten Jahren zahlreiche Aufgaben im Hinblick auf zukunftsfähige und innovative IT-Lösungen zu erarbeiten. Die bisherige IT-Struktur des Landes war und ist jedoch zu stark zersplittert, um zeitnah und vereinheitlicht zu agieren. Eine zentrale Anlaufstelle dient dem Zweck, Anliegen wie den Breitbandausbau oder den Bereich von E-Government zielgerichtet umzusetzen“, so Thomas.
Darüber hinaus sollte eine zentralisierte IT-Stelle auch Beratungsfunktionen für die Kommunen haben. In diesen Bereichen gibt es zum Teil große Unkompatibilitäten zum Landesdatennetz und zu viele unterschiedliche Systeme und Lösungen. „Das Ziel des Landes soll ein modernes und zukunftsfähiges Internet sein. Das setzt klare Vorgaben voraus, um nötige Übertragungsgeschwindigkeiten zu definieren und alle Systeme untereinander möglichst kompatibel zu gestalten“, so Thomas abschließend.
André Schröder: Fraktionsvorsitzende positionieren sich zum Saale-Seiten-Kanal
Auf der gestrigen CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Neuen Länder in Potsdam bekannten sich die Fraktionsvorsitzenden der Neuen Länder klar zur Binnenschifffahrt als wichtigem Verkehrsträger der Zukunft, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder.
„Der Beschluss der ostdeutschen Fraktionsvorsitzenden zur Wasserstraßeninfrastruktur kritisiert die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Der Wirtschaftsfaktor Schifffahrt muss gestärkt werden, gerade für Sachsen-Anhalt hat der weitere Ausbau der Wasserstraßen einen enormen Mehrwert. Die Erweiterung des Hafens in Haldensleben für 13,65 Mio. Euro zeigt dies deutlich. Unsere Häfen haben Entwicklungspotenziale, und diese müssen genutzt werden. Haldensleben ist ein positives Beispiel und sollte zukünftig nur eines unter vielen sein“, so Schröder.
Das Bekenntnis zur „Schaffung einer ganzjährigen, verlässlichen Wasserstraßenanbindung des Hafens Halle-Trotha und des mitteldeutschen Wirtschaftsraums an das Hauptnetz der Europäischen Wasserstraßen (Saale-Seiten-Kanal) in Verbindung mit der Renaturierung des natürlichen Flusslaufes im Mündungsbereich der Saale“, so der Wortlaut des Beschlusses, sei für die CDU-Fraktion der wichtigste Eckpunkt der gemeinsamen Positionierung.