AG Umwelt und AG Landwirtschaft diskutiert zum Hochwasserschutz
Die Arbeitsgruppen Landwirtschaft und Umwelt thematisierten in ihrer heutigen Sitzung die Hochwassersituation in Aken. Dazu hatten die Abgeordneten den stellv. Bürgermeister von Aken Michael Zelinka, den Akener Wasserwehrwart Siegfried Mehl sowie Burkhard Henning und Roland Günther vom LHW eingeladen. Gemeinsam diskutierten sie u. a. über eine Deichrückverlegung und Genehmigungsverfahren von Deichen.
AG Wirtschaft im Fachgespräch
Die Arbeitsgruppe „Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung“ trifft sich heute zum Fachgespräch mit dem Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e. V. Dr. Gösta Heelemann. Auf der Tagesordnung steht u.a. das Thema „Deckung des Ärztebedarfes für Sachsen-Anhalt“. Dazu besprechen die CDU-Abgeordneten mit ihrem Gast Ausbildungszeiten und Weiterbildungen für Ärzte.
Auswärtige AG Sitzung in Stendal
Die Arbeitsgruppen Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Energie besuchten in ihrer gemeinsamen auswärtigen AG Sitzung das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark in Stendal. Gemeinsam mit Amtsleiter Horst Blum und Abteilungsleiter Landwirtschaft Dr. Winfried Sonderhoff wurde über die aktuelle Personalsituation und die vielfältigen Aufgabenfelder der Ämter gesprochen.
AG Landesentwicklung und Verkehr bereitet Ausschusssitzung vor
Die Arbeitsgruppe Landesentwicklung und Verkehr bereitete sich in ihrer heutigen Sitzung auch auf die kommende Ausschusssitzung am Donnerstag vor. Dabei ging es vor allem um die Änderung der Finanzierungsregel im Ausbildungsverkehr. Weitere Themen auf der Tagesordnung waren der ÖPNV-Plan 2020-2030 sowie ein Handlungskonzept zur nachhaltigen Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt 2017.
Ausschusssitzung Inneres und Sport
Die CDU-Abgeordneten der Arbeitsgruppe Innen und Sport Chris Schulenburg, Bernhard Bönisch, Carsten Borchert und Tobias Krull beraten heute in der Landtags-Ausschusssitzung zum E-Government Gesetz. Ziel ist es die Verwaltung sicherer, moderner, bürgerfreundlicher und kostensparender weiterzuentwickeln. Der Ausschuss für Inneres und Sport lud dazu Experten zum E-Government in den Plenarsaal.
Auswärtige AG-Sitzung Bildung und Kultur
In der gestrigen auswärtigen AG-Sitzung in Zerbst besuchten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur das Stadtmuseum, die Grundschule „Astrid Lindgren“ und den Europa-Jugendbauernhof in Deetz. Thematisiert wurden bei den Vor-Ort-Terminen neben dem praktischen Lernen und der Umwelterziehung auch die Schulsozialarbeit sowie barrierefreies Lernen an Schulen.
Landtagssitzung vom 8. – 9. März 2018
Am 8. und 9. März kommt der Landtag zu seiner nächsten Sitzungsperiode zusammen. Die Debatten werden wie gewohnt auf Facebook und Twitter inhaltlich und fotografisch begleitet.
Landespressekonferenz
Landespressekonferenz im Vorfeld der 21. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt. Der Fraktionsvorsitzende, Siegfried Borgwardt, legte darin den Fokus auf den „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG)“ sowie den von der CDU-Fraktion initiierten Antrag der Koalitionsfraktionen „Sanierungsstau beseitigen – Ertüchtigung der Infrastruktur koordinieren“.
AG-Sitzung Finanzen in neuer Formation
Gestern tagte unsere Finanz-AG erstmalig in neuer Formation. Unter der Leitung des neuen finanzpolitischen Sprechers, Daniel Szarata, wurden die kommende Landtagssitzung vorbereitet sowie das Kinderförderungsgesetz und der Haushalt 2019 besprochen.
AG Inneres und Sport begrüßt Landesvorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter
In der heutigen Arbeitsgruppensitzung der Innenpolitiker der CDU-Landtagsfraktion stellten sich der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Peter Alexander Meißner sowie sein Stellvertreter Olaf März vor. Thematisiert wurden u. a. die Polizeistrukturreform, die Lebensarbeitszeit von Polizeibeamten sowie die Beförderungspauschalen. Darüber hinaus wurden Strategien der Personalgewinnung diskutiert.
