Independence Day in Leipzig
Die Leipziger US Botschaft hat bereits gestern den Independence Day 2018 gefeiert. Mit dabei waren unser Parlamentarischer Geschäftsführer Markus Kurze MdL und Finanzminister André Schröder MdL. Sie trafen u. a. den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und tauschten sich über die transatlantischen Beziehungen aus.
Ausschuss für Finanzen
Auf der heutigen Tagesordnung des Finanzausschusses steht u. a. das Kommunalverfassungsgesetz (KVG). Mit dem vorliegenden Entwurf gelingt die notwendige Weiterentwicklung der kommunalrechtlichen Vorschriften in unserem Land. Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss mit dem wichtigen Neubau des Herzzentrums der Uniklinik Magdeburg.
Pressekonferenz zur Einsetzung der juristischen Berater im Fall Oury Jalloh
Die heutige Landespressekonferenz nahmen die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN zum Anlass, die beiden juristischen Berater Manfred Nötzel, Generalstaatsanwalt a.D., und Jerzy Montag, nichtberufsrichterlicher Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, vorzustellen.
Auswärtiger Fraktionstag in Burg
Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, besuchte die CDU-Fraktion die Landesgartenschau in Burg. Nach einem Segensspruch durch Pfarrer Peter Gümbel erfolgte eine Führung über das LAGA-Gelände. Anlässlich des Besuches debattierte die Fraktion zu den Themen Tourismus und Digitalisierung in ländlichen Regionen in ihrer anschließenden Fraktionssitzung. Danach ermöglichte es die Bürgersprechstunde Interessierten mit dem Fraktionsvorsitzenden, Siegfried Borgwardt, sowie Markus Kurze über verschiedene Anliegen zu sprechen.
AG Wirtschaft in Strasbourg
Auf Einladung des Europaabgeordneten Sven Schulze, MdEP besuchte die AG Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung das europäische Parlament in Strasbourg. Gemeinsam mit den Europaabgeordneten Dr. Peter Jahn (Sachsen), Burkhardt Balz (Niedersachsen) und Joachim Zeller (Berlin) wurde über Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Währung, Digitalisierung, Landwirtschaft und ländlicher Raum sowie über den Haushalt diskutiert. Nach einer Führung durch das Parlament konnte die AG die Sitzung des Europaparlamentes verfolgen.
Gespräch zum KVG
Am heutigen Vormittag kamen die Abgeordneten der Arbeitsgruppen „Inneres und Sport“ sowie „Finanzen“ mit Bürgermeistern Sachsen-Anhalts sowie Herrn Theel und Herrn Leindecker als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände zu einem Gespräch anlässlich der anstehenden Novellierung des Kommunalverfassungsgesetz (KVG) und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften zusammen. Hauptschwerpunkte des Gesprächs waren neben Bürgerbeteiligung und Stärkung der Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker auch die Verbesserung der Praktikabilität der Regelungen.
Große Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Frankfurt am Main
Zur diesjährigen Großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz (#cducsufvk) trafen sich die CDU/CSU-Fraktionen aus den Ländern, dem Bund und der EVP-Fraktion im Finanzzentrum Deutschlands, in Frankfurt am Main. Neben ausgiebigen Diskussion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Volker Kauder und Prof. Dr. Helge Braun zu Asylpolitik, dem digitalen Ausbau in der Bundespolitik und der Datenschutzgrundverordnung erfolgte der Austausch mit Präsidenten und Vorsitzenden der Immobilien- und Mieterverbänden Deutschlands zu den Schwerpunkten Wohnraumpolitik und Grundsteuer.
Verabschiedet wurden am Ende der drei Tage Papiere zu bezahlbaren Wohnraum, zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschlands und zum Ausbau der konsequenten Asyl- und Integrationspolitik.
Gemeinsame AG-Sitzung mit dem BTB
In der heutigen gemeinsamen AG-Sitzung der Arbeitsgruppen „Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung“, „Inneres und Sport“ sowie „Finanzen“ kam es zum Informationsaustausch mit dem Landesvorsitzenden Manfred Jakobs und weiteren Mitgliedern der Gewerkschaft für Technik und Naturwissenschaft. Besprochen wurden u.a. die Themen Haushaltsaufstellung 2019, Fachkräftemangel und -planung in den technischen Bereichen der Landesverwaltung sowie die personelle Ausstattung in den Dienststellen. Die Fachverwaltung braucht mehr Spielräume im Landeshaushalt, um den Generationenwechsel einzuleiten. Dieses Ansinnen wird die CDU-Fraktion unterstützen.
AG Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien berät zum KEF-Bericht
Die AG Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien hat sich heute neben der Vorbereitung auf die Landtagssitzung mit dem 21. KEF-Bericht, welcher den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten darstellt, befasst. Mit Claus Peter Boßmann, Referatsleiter für Medienrecht und Medienpolitik der Staatskanzlei, wurde die finanzielle Situation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten besprochen.
Landesfinale „Jugend debattiert“
Heute wird im Landtag wieder debattiert – nur sind es nicht die Abgeordneten, sondern die Schülerinnen und Schüler Sachsen-Anhalts, die Reden im Plenum halten. Auch in diesem Jahr nehmen sie an dem deutschlandweiten Wettbewerb „Jugend debattiert“ teil.
In zwei je 24-minütigen Debatten stellen sich jeweils vier Schülerinnen und Schüler einer Streitfrage und erörtern diese kontrovers. Den Finalisten des heutigen Landesfinales hören der CDU-Abgeordnete Tobias Krull und der Bildungsminister Marco Tullner zu. Am Schluss entscheidet die Jury um Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, welche vier Redner Sachsen-Anhalt im Bundesausscheid in Berlin vertreten dürfen
