Gürth: Wohnen in Sachsen-Anhalt
Anlässlich der Aussprache zur Großen Anfrage „Wohnen in Sachsen-Anhalt“ erklärt, Detlef Gürth, Vorsitzender der für Wohnungsfragen zuständigen Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales:
„Der Wohnungsmarkt in Sachsen-Anhalt funktioniert. Im ganzen Land steht bezahlbarer und moderner Wohnraum zur Verfügung. Im Gegensatz zu westdeutschen Ballungszentren wie München und Frankfurt gibt es hier keine Wohnungsnot, sondern noch immer 12,6 % Leerstand.
Wir wollen den Wohnungsmarkt zielgerichtet fortentwickeln und an die gestiegenen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger anpassen. Dabei sind die Größe und Ausstattung von Wohnungen, die ÖPNV-Anbindung und Verfügbarkeit von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur sowie eine schnelle Internetverbindung wichtige Aspekte.“
„Als CDU-Landtagsfraktion möchten wir Investitionen vor allem in Barrierefreiheit, Energieeffizienz und die Aufwertung von Wohnraum lenken. Da Wohneigentum ein wichtiger Baustein für die Altersvorsorge ist, muss das Eigenheim auch für junge Menschen finanzierbar bleiben“, so Gürth abschließend.
Simon-Kuch/Gürth: Burgenlandkreis mit dem Rad erleben
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Blickwinkel Radwege – Zukunftsfähige Radwege in Sachsen-Anhalt“ konnten über 50 interessierte Bürger in Weißenfels begrüßt werden. Die Teilnehmer kamen mit den Fachpolitikern der CDU-Landtagsfraktion sowie dem Staatssekretär für Infrastruktur und Digitales Herr Sven Haller und dem Präsidenten der Landesstraßenbaubehörde Herr Dr. Stefan Hörold, über Fördermöglichkeiten und bestehenden Herausforderungen beim Radwegeausbau ins Gespräch.
Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Sprecherin für den Strukturwandel und Abgeordnete für den Lützen, Teuchern und Weißenfels erklärt dazu:
„Unter dem Motto „Den Burgenlandkreis mit dem Rad erleben“ wurde vor dem Hintergrund des Strukturwandels in unserer Region über den Ausbau des Radwegenetzes gesprochen. Als CDU-Landtagsfraktion wollen wir in den Städten und dem ländlichen Raum ein lückenloses Radwegenetz für den Alltagsverkehr sicherstellen, sodass auch die kleinste Ortschaft mit dem Fahrrad erreicht werden kann.“
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, fügt hinzu:
„Wir arbeiten daran, dass der Radverkehr attraktiver und sicherer wird. Daher muss der positive Trend der letzten zwei Jahre beim Neubau und vor allem der Sanierung von Radwegen nachhaltig fortgesetzt werden. Dazu sollen für die kommenden Jahre zusätzliche Finanzmittel im Landeshaushalt bereitgestellt werden.“
Czekalla/Gürth: Wir brauchen zukunftsfähige Radwege in Sachsen-Anhalt
Zum Auftakt der „Blickwinkel Radwege – Zukunftsfähige Radwege in Sachsen-Anhalt“ konnten über 80 interessierte Teilnehmer in Braunsbedra begrüßt werden. Die Teilnehmer kamen mit den Fachpolitikern der CDU-Landtagsfraktion sowie der Ministerin für Infrastruktur und Digitales Dr. Lydia Hüskens und der Radverkehrskoordinatorin des Landes, Stefanie Arnhold, über Fördermöglichkeiten und bestehenden Herausforderungen beim Radwegeausbau ins Gespräch.
Sven Czekalla, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales und Abgeordneter für Merseburg, Leuna und Braunsbedra, erklärt dazu:
„Unter dem Motto „Den Geiseltalsee mit dem Rad erleben“ wurde über die zunehmende Bedeutung des Radverkehrs als Bestandteil des Mobilitätsmix in Sachsen-Anhalt gesprochen. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für die kontinuierliche Weiterentwicklung des Radverkehrs als einen Baustein der Mobilitätswende ein.“
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, fügt hinzu:
„Wir arbeiten daran, dass der Radverkehr attraktiver und sicherer wird. Daher muss der positive Trend der letzten zwei Jahre beim Neubau und vor allem der Sanierung von Radwegen nachhaltig fortgesetzt werden. Dazu sollen für die kommenden Jahre zusätzliche Finanzmittel im Landeshaushalt bereitgestellt werden.“
Czekalla: Mehr Flexibilität für Digitalisierungsprozesse
Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des IT-Staatsvertrages erklärt der Sprecher für Digitalisierung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sven Czekalla:
„Der heute in den Landtag eingebrachte Entwurf des IT-Staatsvertrages ist entscheidend für die digitale Zukunft unseres Landes. Mit den Änderungen sollen Digitalisierungsprozesse durch höhere Flexibilität beschleunigt werden. Außerdem wird eine übergreifende Steuerung der föderalen Verwaltungsdigitalisierung ermöglicht.“
Staudt: Intelligenter Ausbau der Infrastruktur statt zusätzliche Haushaltsbelastung
Anlässlich der Landtagsdebatte zu kommunalen Mobilitätsmanagern erklärt, Thomas Staudt, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales:
„Die CDU Landtagsfraktion lehnt kommunale Mobilitätsmanager ab. Dieser Posten ist angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass ein strukturierter und planmäßiger Ausbau der Infrastruktur eine deutlich höhere Dringlichkeit besitzt, besonders im ländlichen Raum hat dies absolute Priorität.“
Simon-Kuch: Mobilität im ländlichen Raum hat Priorität
Der Landtag hat über einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des Landesstraßengesetzes beraten. Dazu erklärt, Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales:
„Wir lehnen den Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Landesstraßengesetzes ab. Da unser Bundesland sehr ländlich geprägt ist, stellen wir die Sinnhaftigkeit von Radschnellwegen und Carsharing infrage. Aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion muss das Hauptaugenmerk auf dem ÖPNV liegen, sodass alle Bürger bis in die letzte Ortschaft an der Mobilitätswende teilnehmen können.“
Radwege – Krüger: Wir wollen den Radverkehr kontinuierlich weiterentwickeln
Der Landtag hat heute über die Finanzierung von Radwegen diskutiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales:
„Der Radverkehr ist ein wichtiger Bestandteil des Mobilitätsmix in Sachsen-Anhalt und gewinnt daher zunehmend an Bedeutung. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für die kontinuierliche Weiterentwicklung des Radverkehrs ein. Der positive Trend der letzten zwei Jahre beim Neubau und der Sanierung von Radwegen muss nachhaltig fortgesetzt und gesichert werden. Dazu sollen auch für die kommenden Jahre entsprechende Finanzmittel bereitgestellt werden.“
LKW-Maut – Gürth: Verbraucher nicht weiter belasten
Zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen zur Einführung einer LKW-Maut auf Landes- und kommunalen Straßen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth:
„Die CDU-Fraktion lehnt die Forderung der Grünen nach einer LKW-Maut auf Landes- und kommunalen Straßen ab. Dies hätte eine weitere Verteuerung von Waren und Dienstleistungen zur Folge, welche die Verbraucher bezahlen müssten und die Inflation weiter anheizen würde. Wir fordern darüber hinaus die Bundesregierung auf, die geplante Erhöhung der Maut auf Bundesstraßen zum Jahresende zu stoppen. Sie würde für einen 4-Personen-Haushalt Mehrkosten in Höhe von 400 € pro Jahr verursachen. Die Steuer- und Abgabenpolitik der Ampel verteuert Lebenshaltungskosten und gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.“
Vision Zero – Gürth: Schwere Verkehrsunfälle möglichst reduzieren
Zur Landtagsdebatte über sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth:
„Mit der „Vision Zero“ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer Verkehrsunfälle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rückläufig, dennoch ist jeder Verletzte und jeder Tote einer zu viel. Das heute im Landtag beratene Maßnahmenpaket ist ein wichtiger Beitrag zur Prävention schwerer Verkehrsunfälle. Es beinhaltet insbesondere den Ausbau von Radwegen sowie Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und Verkehrserziehung.“
Bundesfernstraßenmautgesetz – Gürth: Vorhaben des Bundes zur Änderung der mautrechtlichen Vorschriften stoppen
Zum Vorhaben des Bundes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth:
„Die geplanten Änderungen des Bundes lehnen wir ab. Die darauffolgenden drastischen Verteuerungen von Transport- und Logistikdienstleistungen bedeuten eine krasse Wettbewerbsverzerrung und Beschleunigung der Inflation. Die Ausdehnung der Mauterhöhung auf Fahrzeuge ab 3,5 t betrifft vor allem mittelständische, inhabergeführte Speditionsunternehmen, die angesichts gestiegener Kosten für Treibstoffe und Energie bereits existenzgefährdet sind. Die Ampel wird für immer mehr Branchen zur Belastung und ist der größte Kostentreiber in Deutschland. Das Bundesvorhaben muss sofort gestoppt und Unternehmen stattdessen dringend entlastet werden.“