Kurze: CDU-Fraktion für Verlängerung der UKW-Übertragung
Der Bundesgesetzgeber hat den Ländern mit einer Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) im Mai 2012 die Möglichkeit eröffnet, die UKW-Übertragung länger als ursprünglich vorgesehen zu ermöglichen. Voraussetzung hierfür ist eine entsprechende Anpassung in den Landesmediengesetzen. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze:
„Beim Ausbau von Digitalradio ist Sachsen-Anhalt vorn mit dabei. Gerade in den Jahren 2011 und 2012 hat es große Fortschritte bei der Digitalisierung des Hörfunks gegeben. Genauso klar ist aber auch: Noch entscheidender als der technische Übertragungsstandard sind die Programminhalte – sowohl aus Sicht der Inhalteanbieter als auch aus Sicht der Verbraucher.
Kurze: Grüner Verbotseifer geht an Lebenswirklichkeit vieler Menschen vorbei
Zu dem Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN, im Falle einer Regierungsbeteiligung der GRÜNEN ab dem Jahr 2015 Ölheizungen verbieten zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:
„Motorroller, Heizstrahler und der Einkaufstüte aus Plastik haben die GRÜNEN bereits den Kampf angesagt, vom wohlmeinend verordneten Fleischverzicht ganz zu schweigen. Nun machen sie den Vorschlag, perspektivisch auch Ölheizungen zu verbieten. Diese Idee ist ein weiteres Zeichen dafür, wie sich zahlreiche Vertreter der GRÜNEN, die einmal als gesellschaftliche Basisbewegung entstanden ist, inzwischen von der Lebenswirklichkeit vieler Menschen entfernt haben. Die GRÜNEN stellen einmal mehr eindrücklich unter Beweis, wie wenig sie für die Bürgerrinnen und Bürger in den ländlichen Räumen übrig haben – dort, wo nicht jeder die städtische Gasversorgung in Anspruch nehmen kann.
Die CDU setzt hingegen weiter auf eine Gestaltung der Energiewende mit Augenmaß, in der Anreize für energetische Sanierungsmaßnahmen dort unterstützt werden, wo sie für die Eigentümer tatsächlich wirtschaftlich sind.“
Kurze: Stabilitätsunion statt Schulden- und Transferunion
Zu der Einberufung einer Arbeitsgruppe bei der EU-Kommission, deren Aufgabe es sein soll, die Möglichkeiten einer Vergemeinschaftung von Staatsschulden in der Eurozone zu erörtern, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:
„Schon mit der Einberufung einer solchen Arbeitsgruppe wird ein falsches Signal gesetzt. Denn es suggeriert, dass mancherorts in der EU-Kommission noch immer Hoffnung besteht, die Schulden der Mitgliedstaaten der Eurozone doch vergemeinschaften zu können.
Kurze/Scheurell: Verkehrssicherheit nicht zu Lasten der Transparenz
Zur Diskussion über die geplante Reform des Verkehrszentralregisters erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Markus Kurze:
Kurze: Neben Strompreisbremse weitere Maßnahmen ins Visier nehmen
Zu den jüngsten Medienberichten, denen zufolge die Energiepreise nach Meinung der Deutschen Energie-Agentur (dena) weiter steigen werden, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Sprecher der Arbeitsgruppe für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Markus Kurze:
„Wir müssen nach dem vorläufigen Scheitern der Strompreisbremse zur Kenntnis nehmen, dass eine nachhaltige Reform des EEG im Einvernehmen mit dem Bundesrat durch Rot-Grün vor der Bundestagswahl nicht mehr möglich ist. Das bedeutet im Klartext, dass die Strompreise weiter steigen werden.
Kurze: Wettbewerb statt präventiver Regulierung
„Das Internet, wie wir es heute kennen, beruht auf dem Grundsatz der Netzneutralität“, so Markus Kurze, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt.
Kurze: Landesregierung bereits seit Monaten dabei, LINKE hängt hinterher
Zu der heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE geführten Debatte zur Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle erklärt Markus Kurze, der stellvertretende Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:
Kurze: Wir begrüßen das Umdenken der LINKEN
Zu den heute in einer Pressemitteilung getroffenen Aussagen des medienpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Markus Kurze:
„Die Aussagen der Fraktion DIE LINKE von heute entbehren nicht einer gewissen Komik. Bereits im März 2012 haben sich die Koalitionsfraktionen auf Betreiben der CDU-Fraktion hin per Beschluss im Landtag dafür ausgesprochen, Strukturreformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzunehmen und ein Überdenken der digitalen Spartenkanäle gefordert.
Kurze: Unterstützung für Ankündigung Schäubles
Zu der medialen Berichterstattung über steuerliche Mehreinnahmen des Bundes aufgrund des statistischen Effekts der Kalten Progression erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten, Markus Kurze:
Kurze/Thomas: Berufsanerkennungsgesetz zeigt erste Wirkung
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten, Markus Kurze, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, äußern sich zu der Erhebung in den Statistischen Landesämtern über das Berufsanerkennungsgesetz: