Vorsitzender
Tobias Krull
Vorsitzender und Sprecher der AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Mitglieder der Arbeitsgruppe
Xenia Kühn
Sozialversicherungspolitische Sprecherin, Behindertenpolitische Sprecherin, Rentenpolitische Sprecherin
Matthias Redlich
Sprecher für Digitalisierung an Schulen | Arbeitsmarktpolitischer Sprecher, Seniorenpolitischer Sprecher, Familienpolitischer Sprecher
Dr. Anja Schneider
Stellv. Ausschussvorsitzende, Gesundheits- und Pflegepolitische Sprecherin, Gleichstellungspolitische Sprecherin
Tim Teßmann
Kinder- und jugendpolitischer Sprecher
Referentin und Kontakt
Lea Janke
Referentin der AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Andrea Ludwig
Sekretariat der AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, der AG Bildung, der AG Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie der AG Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt
Sozial ist, was Arbeitsplätze schafft!
Die CDU-Fraktion hat sich im Fachbereich Arbeit, Soziales und Integration in den ersten 24 Monaten der neuen Legislatur im Wesentlichen mit dem Kinderförderungsgesetz beschäftigt. Neben dem kurzfristigen Ausgleich der Tarifsteigerungen wird auch intensiv die derzeitige Novellierung dieses Gesetzes begleitet. Hierzu gab es bereits mehrfach Vor-Ort-Termine, um mit Eltern, Erziehern und Trägern direkt ins Gespräch zu kommen. Im Ergebnis werden wir zeitnah einen entsprechend abgestimmten Vorschlag für eine neue gesetzliche Regelung präsentieren. Weitere Vorhaben waren und bleiben die Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes sowie die Überarbeitung der Krankenhausplanung und der Reglungen für die psychiatrische Versorgung. Die Entwicklung der Renten beschäftigt uns ebenso wie die Verbesserung der Bedingungen für die zu Pflegenden wie die Pflegenden.
Die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, auskömmlich bezahlten Arbeitsplätzen hat für uns höchste Priorität. Grundsatz der CDU-Fraktion ist, dass sich Arbeit lohnen muss. Über den wirtschaftlichen Nutzen hinaus ermöglicht sie Teilhabe und Entfaltung der Persönlichkeit. Auch wer gering qualifizierte Arbeit verrichtet, muss deshalb im Ergebnis so gestellt sein, dass er davon seine Familie und sich ernähren kann. Wir wissen um die Schwierigkeiten Einzelner, die dem Wettbewerb am Arbeitsmarkt aus unterschiedlichsten Gründen nicht entsprechen können. Dieses Potenzial darf nicht brachliegen, sondern soll gesellschaftlich wichtigen, aber marktfernen Bereichen zugutekommen. Ziel bleibt die Vermittlung auf den ersten Arbeitsmarkt.
Jeder, der krank wird, kann sich auf die bestmögliche medizinische Hilfe verlassen.
- Leistungsfähige und wohnortnahe ärztliche Versorgung muss gesichert sein.
- Es muss jederzeit die notwendige ärztliche Hilfe und technische Ausstattung der Rettungsmedizin zur Verfügung stehen.
- Sachsen-Anhalt muss eine der Gesundheitswirtschaftsregionen werden.
- Wir setzen uns für eine an den Bedürfnissen orientierte Krankenhausplanung ein.
- Wir werden uns insbesondere dem Thema Prävention, zum Beispiel bei der Verhinderung bzw. Reduzierung frühkindlicher Karies, in unserer Arbeit widmen.
Die Potenziale der älteren Generation gilt es für die Chancen der nachwachsenden Generationen nutzbar zu machen. Senioren verfügen über Fähigkeiten, die für die Bewältigung zukünftiger Aufgaben in Anspruch genommen werden können und müssen.
- Es muss bedarfsgerechte Pflegeinfrastruktur sowie ausreichend und gut qualifiziertes Personal im ambulanten und stationären Bereich zur Verfügung stehen.
- Wir werden dafür sorgen, dass alle pflegebedürftigen Menschen in unserem Lande auch im Alter in Würde leben.
- Da Pflegebedürftige überwiegend zu Hause betreut werden, sind bei uns die Belange der pflegenden Angehörigen von besonderer Bedeutung.
Menschen mit Behinderungen muss der Anspruch der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und an allen öffentlichen Räumen eröffnet und garantiert werden. Teilhabe umfasst dabei auch ehrenamtliches Engagement zugunsten behinderter Menschen. Dieser Aspekt ist stärker ins Zentrum ehrenamtlicher Tätigkeit zu stellen.
Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unseres Landes. Wir haben die Rahmenbedingungen im Land für eine Ausbildung, ein Studium und Arbeitsplätze deutlich verbessert, aber daneben brauchen unsere Kinder und Jugendlichen gerade in den jungen Jahren eine entsprechende Bildung und Förderung. Die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetzes hat als oberste Priorität das Kindeswohl. Dazu kommen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine klare Finanzierungsstruktur und eine Verantwortungsgemeinschaft von Land, Kommunen und Eltern.
Für die Kinder- und Jugendarbeit hat sich die zweckgebundene, kommunalisierte Jugendpauschale bewährt. Als flankierende Maßnahme ist das Fachkräfteprogramm anzusehen, mit dem wir die Jugendbildungs- und Verbandsarbeit unterstützen. Die freien Träger leisten im Land hervorragende Arbeit und erbringen oftmals in der Ehrenamtlichkeit eine Leistung, die für die Kinder und Jugendlichen und die Entwicklung unseres Landes von enormer Bedeutung ist.
Der Jugendschutz und die Präventionsarbeit spielen ebenfalls eine wichtige Rolle und werden mit einer Reihe von Projekten unterstützt, wie zum Beispiel der AIDS-Hilfe. Die Ergebnisse des neuen Kinder- und Jugendberichtes und des jugendpolitischen Programms werden wir in unserer Arbeit berücksichtigen.
Die Familie ist die originäre Keimzelle und Leistungsträger unserer Gesellschaft. Sie gilt es deshalb besonders zu fördern, da intakte Familien das Gemeinwesen aufbauen und stärken.
- Wir wollen bestehende Angebote sichern und weitere Zeichen zur Verbesserung der Situation junger Familien setzen.
Die Aufgabe der Integration von Menschen mit Bleiberecht in unserem Land ist eine gesamtgesellschaftliche und wird Anstrengungen von allen Beteiligten erfordern. Dabei gilt es dem Grundsatz von Fördern und Fordern gleichermaßen Rechnung zu tragen.