Kategorie: Allgemein

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Daldrup, hat das konsequente Vorgehen der Überwachungs- und Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit Dioxin-belasteten Futtermitteln gelobt.

„Ganz klar muss sein, dass derjenige, der solch belastete Futtermittel in Umlauf bringt, nach dem Produkthaftungsgesetz zur Verantwortung gezogen wird. Der entstehende Schaden darf keinesfalls an denjenigen Unternehmern hängen bleiben, die die Futtermittel gekauft haben. (mehr …)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die CDU-Landtagsfraktion findet sich am Sonntag, 9. Januar, zu ihrer dreitägigen Klausurtagung im Kloster Helfta ein. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen Themen wie Bildungspolitik, die aktuelle Gesetzgebung des Bundes und deren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt, die Grund- und Oberflächenwassersituation in Sachsen-Anhalt sowie die demografische Lage.

In Auswertung der Klausurtagung sind Sie herzlich eingeladen zu einer

Pressekonferenz

am Dienstag, 11. Januar,

um 13.30 Uhr,

im Landtag von Sachsen-Anhalt,

Raum der Landespressekonferenz (A2 39),

Domplatz 6 – 9, 39104 Magdeburg.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Scharf erläutert Ihnen die Ergebnisse der Fraktionsklausur.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Anke Reppin

Pressesprecherin

3020 Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts haben an der Bürgerbefragung der CDU-Landtagsfraktion teilgenommen. Abgefragt wurden die allgemeine politische Meinung sowie die Einstellung zu wesentlichen aktuellen Sachfragen. 2018 Menschen haben online den insgesamt 17 Fragen umfassenden Katalog beantwortet. 1002 Menschen sind zusätzlich im Rahmen einer repräsentativen Telefonbefragung interviewt worden. Nicht ohne weiteres zu erwarten war, dass zwischen den Ergebnissen der online-Befragung und den Ergebnissen der repräsentativen Telefonbefragung eine relativ hohe Übereinstimmung besteht. (mehr …)

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Rückkehr von sachsen-anhaltischen Lehrerinnen und Lehrern aus anderen Ländern erleichtern“ erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Eva Feußner, und der CDU-Bildungspolitiker Dr. Gunnar Schellenberger:

„Der Antrag der FDP hat Charme, denn er legt den Finger in eine offene Wunde unserer Personalrekrutierung im öffentlichen Schulwesen. Aber – und das ist entscheidend- nach geltendem Recht verstößt dieses Anliegen gegen unsere Verfassung, nach der nur und ausschließlich Eignung, Befähigung und fachliche Leistung ausschlaggebend bei der Einstellung von Lehrkräften sein dürfen. Wir würden Unrecht schaffen, um eine negative Entwicklung zu beeinflussen. Das geht nicht.

So sehr wir uns wünschen mögen, Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter als Lehrkräfte in unserem Land anzustellen, so eindeutig ist die Rechtslage nach dem Grundgesetz. Die Landesregierung bleibt aufgefordert, durch eine intelligente Einstellungspolitik gerade im Lehrerbereich, für das Verbleiben von sachsen-anhaltischen Lehrkräften im Land Sorge zu tragen!“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen Ihnen ein gesundes, frohes und erfolgreiches 2011 und laden Sie recht herzlich ein zu einem

Pressefrühstück

am morgigen Dienstag, 4. Januar 2011,

um 10 Uhr,

im Landtag von Sachsen-Anhalt,

Raum A3 09 (obere Etage der CDU-Fraktion)

Domplatz 6 – 9, 39104 Magdeburg.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Scharf stellt Ihnen bei dieser Gelegenheit die Ergebnisse der großen Bürgerbefragung der CDU-Landtagsfraktion vor. 3020 Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts haben an unserer Befragung teilgenommen. Abgefragt wurden die allgemeine politische Meinung sowie Einstellungen zu wesentlichen aktuellen Sachfragen. 2018 Menschen haben online den insgesamt 17 Fragen umfassenden Katalog beantwortet. 1002 Menschen sind zusätzlich im Rahmen einer repräsentativen Telefonbefragung interviewt worden. Die thematische Bandbreite reichte von der Wirtschaftspolitik über Bildungsfragen bis hin zu Umweltthemen. Aber auch innovative Lösungen, die Sachsen-Anhalt weiter voranbringen, waren gefragt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Anke Reppin