Lars-Jörn Zimmer: Der Wald ist ein unerlässlicher Teil des Lebens
Das Motto des diesjährigen Weltumwelttages „Wälder schützen – für Mensch, Natur und Klima“ reiht sich thematisch nahtlos an das durch die Vereinten Nationen erklärte Internationale Jahr der Wälder.
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, nimmt dies zum Anlass, auf Umweltschutzmaßnahmen und die vielfältige Bedeutung des Waldes hinzuweisen.
„Wälder haben für uns Menschen eine Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion. Wir alle nutzen diese Leistungen der Wälder auf unterschiedliche Weise. Ein Großteil der weltweiten biologischen Vielfalt findet sich in den Wäldern der Erde und auch Sachsen-Anhalts. Die größten Waldflächen befinden sich bei uns im Harz, Fläming, Dübener Heide sowie in der Colbitz-Letzlinger Heide. Um den Wald mit seinen vielfältigen Funktionen zu erhalten bzw. seinen Anteil zu erhöhen, gilt es, die Entwaldung global zu reduzieren, den Wald nachhaltig zu bewirtschaften, unter Schutz zu stellen oder neu anzupflanzen“, so Zimmer. (mehr …)
Kay Barthel: Stellenpolitik der Landesregierung ist kein Akt politischer Willkür
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Kay Barthel, zur Kritik der Linken an der Stellenpolitik der Landesregierung:
„Neueinstellungen im direkten Umfeld der Hausleitung sind zu Beginn einer Wahlperiode gängige Praxis. Gerade nach Zuschnittsveränderungen in Ministerien und den damit verbundenen Aufgabenzuwächsen sind flexible Lösungen erforderlich. Die Einstellungsoptionen wurden zum jetzigen Zeitpunkt größtenteils noch nicht ausgeschöpft. Wir gehen davon aus, dass die Häuser von dieser Möglichkeit verantwortungsvoll und nur im Bedarfsfall Gebrauch machen. Mit jeder Neueinstellung ist gleichzeitig eine Abbauverpflichtung verbunden, so dass trotz temporären Bedarfs kein dauerhafter Personalaufwuchs mit der Entscheidung verbunden sein wird. (mehr …)
Ulrich Thomas weist Kritik an Atomausstieg zurück – Energieerzeugung am Stand der Technik orientieren
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat Bündnis 90/Die Grünen einen politisch motivierten Wahrnehmungsverlust bescheinigt. Diese kritisieren die Bundesregierung, die Entwicklung alternativer Stromerzeugung zu behindern. „Wenn die Atomenergie die regenerativen Energien wirklich ausbremsen würde, hätte Deutschland heute noch kein Windrad und keine funktionierende Solarzelle“, so Thomas.
Deutschland als Industrienation habe in den zurückliegenden Jahrzehnten stets erfolgreich auf einen Energiemix gesetzt. Dies gelte auch für die regenerativen Energien, die inzwischen ihren festen Platz in der deutschen Stromerzeugung hätten. Dennoch müsse man einen Umstieg nach dem Stand der Technik durchführen. „Man kann nicht wie die Grünen durch die Gegend laufen und den Ausstieg aus der Kernenergie fordern, aber gleichzeitig gegen neue Leitungstrassen, grundlastfähige Kohlekraftwerke oder gegen die umweltfreundliche Energieerzeugung aus der Wasserkraft opponieren. Oberste Prämisse hat immer noch eine stabile, unabhängige und günstige Energieerzeugung“, so Thomas abschließend.
Ulrich Thomas erleichtert über Rückgang bei Firmeninsolvenzen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, kommentiert die rückläufigen Zahlen bei den Unternehmensinsolvenzen als Beleg für die Stärke des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Vorausschauendes Krisenmanagement und die vorwiegend mittelständisch geprägte Struktur der Unternehmen hätten sich positiv auf die bundesweiten Insolvenzzahlen ausgewirkt und so die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich abgemildert. „Ich bin froh, dass auch in Sachsen-Anhalt die Anzahl der Firmenpleiten rückläufig ist“, so Thomas.
Zwar liege man in der Gesamtheit noch über dem deutschen Durchschnitt, habe aber im ersten Quartal mit über 17 Prozent den deutlichsten Rückgang aller Bundesländer zu verzeichnen. Thomas macht deutlich, dass es vielfältige Einflüsse für Insolvenzen gebe. „Wenn ein konkurrenzfähiges Unternehmen von heute auf morgen keine Aufträge mehr bekommt, weil Investoren und Kunden sich wegen der Krise in Kaufzurückhaltung üben, dann ist das bitter“, so Thomas. Die Unternehmen hätten aus der Krise gelernt, sich breiter am Markt aufzustellen. Dies gelänge vor allem den flexiblen mittelständischen Betrieben gut.
Entschließung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU zum Thema „Gedenken 50 Jahre Mauerbau“
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU erinnert an den Beginn des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961, der sich in diesem Jahr zum 50. Mal jährt. In der Zeit von 1949 bis 1961 verließen etwa 2,6 Millionen Menschen die DDR, viele von ihnen über Berlin. Mit dem Mauerbau wurde dieser letzte Weg in den freien Westen versperrt. Mehr als 28 Jahre lang waren die Einwohner der DDR jetzt endgültig Gefangene in ihrem eigenen Land. Manche versuchten dennoch über die DDR-Grenze in den Westen zu kommen und fanden dabei den Tod. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz gedenkt der Opfer an der innerdeutschen Grenze. Die Erinnerung an den 13. August 1961 ist unauslöschlicher Bestandteil der Deutschen Geschichte. Mauer und Stacheldraht sind einprägsame Symbole für Unfreiheit, Unterdrückung und sozialistische Diktatur, die im scharfen Gegensatz zu den unverzichtbaren Werten der Demokratie und der Freiheit stehen. Die Erinnerung an den Mauerbau festigt den Willen, Unfreiheit und Diktatur auf deutschem Boden niemals wieder zuzulassen. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert dazu auf, allen Versuchen entschieden entgegenzutreten, den Diktaturcharakter der DDR und die fundamentalen Unterschiede zum demokratischen Rechtsstaat zu verwischen oder den Menschenwürde und Menschenrechten widerstreitenden Charakter des SED-Regimes zu relativieren. Das Thema „SED-Diktatur“ muss als ein elementarer Bestandteil in jeden Geschichtsunterricht aufgenommen werden. Darüber hinaus unterstützt die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU eine Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes mit dem Ziel, Regelanfragen zu Stasi-Tätigkeiten weiterhin zu ermöglichen und den überprüfbaren Personenkreis im Öffentlichen Dienst auszuweiten. (mehr …)
Frank Scheurell: A 14 wird zur Lebensader
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell, hat die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig als wegweisend begrüßt.
„Der heutige Tag kann gefeiert werden, denn mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig kann unser Verkehrsminister Thomas Webel den Spaten nun in die Hand nehmen und den Bau beginnen. Der erste Teilabschnitt zwischen Wolmirstedt und Colbitz entlastet als Ortsumgehung in absehbarer Zeit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger vom Verkehr, sondern ist auch ökologisch verträglich. Und ein ganz entscheidender Fakt: Die Autobahn 14-Nord entwickelt sich zu einer wirtschaftlichen Lebensader für das nördliche Sachsen-Anhalt“, so Scheurell.
Ulrich Thomas: ADELE-Projekt könnte Leuchtturmfunktion für die Energiespeicherung im Land haben
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat das geplante ADELE-Projekt (Adiabater Druckluftspeicher für die Elektrizitätsversorgung) in Staßfurt begrüßt und ihm eine wichtige Leuchtturmfunktion für die künftige Energiespeicherung zugesprochen. Die Tatsache, dass ein Konsortium aus namhaften Unternehmen in Sachsen-Anhalt Forschung und Entwicklung betreibe zeige, wie etabliert das Land als innovativer Standort sei. „Noch gibt es keine Möglichkeiten, volatile Energien großtechnisch in Batterien zu puffern. Druckluftspeicher und Pumpspeicherwerke sind bekannte Technologien, um regenerative Energien grundlastfähiger zu machen“, so Thomas. Dieser begrüßt, das Sachsen-Anhalt als Standort für das Projekt ausgewählt wurde. Durch den hohen Anteil an regenerativen Energien, insbesondere der Windkraft, gebe es eine direkte Nähe zu den Erzeugern. Staßfurt biete mit seinen Salzstöcken hervorragende geologische und technische Voraussetzungen für einen Druckluftspeicher. Darüber hinaus würde das Druckluftspeicherkraftwerk auch wissenschaftliche Aufgaben erfüllen. „Ein derartiges Kraftwerk macht die regenerative Energiekette von der Erzeugung, über die Speicherung bis hin zum Endverbraucher schlüssig. Von daher ist eine breite Unterstützung des Projektes erforderlich, um die Akzeptanz und den Ausbau von regenerativer Energie weiter zu befördern“, so Thomas abschließend. (mehr …)
Ulrich Thomas: Deutschland muss sich solidarisch beteiligen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den Bau neuer Stromleitungen als unabdingbar für die weitere Entwicklung regenerativer Energien. Gleichzeitig fordert er eine bundesweite Umlage der Netzausbaukosten.
„Neue Stromnetze müssen als nationale Aufgabe betrachtet werden. Wer mehr regenerative Energien und einen raschen Ausstieg aus der Kernkraft möchte, der darf sich auch dem Bau neuer Leitungsnetze nicht verschließen“, so Thomas. Sachsen-Anhalt sei das Land der regenerativen Energien. Bundesweit liege man bei der installierten Leistung auf Platz 3, nach dem Anteil des Verbrauchs sogar auf Platz 1. (mehr …)
Ulrich Thomas gratuliert Prof. Wolff zur Wahl
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Wahl der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft zur neuen Vorsitzenden des Europäischen Chemieregionen Netzwerkes (ECRN) als wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt bezeichnet. „Ich gratuliere Frau Prof. Wolff ganz herzlich zu ihrer wichtigen europäischen Funktion“, so Thomas. Die chemische Industrie stehe in Europa vor großen Herausforderungen. So gelte es in Zukunft, die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Branche zu sichern. (mehr …)
André Schröder: Die CDU-Fraktion gratuliert zu dieser hohen Ehre
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, gratuliert dem Abgeordneten Ralf Geisthardt recht herzlich zu seiner Ernennung zum Oberst der Reserve.
Diese hohe Ehrung wurde Geisthardt in Berlin zu Teil. Der Minister der Verteidigung, Thomas de Maizière, übernahm die Ernennung höchstpersönlich.
Ralf Geisthardt ist der erste Truppenoffizier der Reserve in diesem Dienstgrad im zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr. Beim Amtschef des Sanitätsamtes der Bundeswehr in München ist Geisthardt Beratender Sanitätsoffizier für Planung und Ausbildung sowie Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Durch mehr als 300 Wehrdiensttage und diverse Lehrgänge, auch an der Führungsakademie der Bundeswehr, konnte sich Ralf Geisthardt für diese Verwendung qualifizieren.
„Die CDU-Fraktion gratuliert ihrem neuen Oberst der Reserve von ganzem Herzen. Er ist der einzige Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt der diesen Dienstgrad führt. Somit hat diese Auszeichnung Seltenheitswert und verdient unsere Anerkennung“, so Schröder.