Jens Kolze: Stimmungsmache ist der Aufklärung nicht förderlich
Zur Messerattacke auf einen 29jährigen Mann in Dessau-Roßlau erklärt der Wahlkreisabgeordnete Jens Kolze:
„Die Tat gegen den jungen Mann ist auf das schärfste zu verurteilen und dem Opfer gelten in diesen Stunden all unseren Gedanken und Genesungswünsche!
Die Hintergründe der Tat sind derzeit noch unklar. Ich habe voller Vertrauen in die ermittelnden Behörden, zur Aufklärung der Tatumstände. Spekulationen über den Tathergang führen zu einem Klima der Aufheizung der Stimmung vor Ort.
Es muss in jedem Fall verhindert werden, dass radikale Kräfte diese Thematik für die Durchsetzung ihrer politischen Ziele und Interessen missbrauchen.“
Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
eine preisstabile, unabhängige und nachhaltige Energieversorgung ist die Grundlage für die Funktionsfähigkeit unserer Volkswirtschaft, für den Wohlstand der Menschen und für die Zukunftschancen nachfolgender Generationen.
Wir möchten Ihnen unsere 10 Thesen für eine nachhaltige Energieversorgung gern vorstellen und laden Sie daher herzlich zu einer Pressekonferenz ein.
Montag, 23. Januar 2012,
um 10.00 Uhr,
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6 – 9,
39104 Magdeburg, Raum A3 09 (Presseraum der Fraktion)
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder, und der Sprecher für Wissenschaft und Wirtschaft, Ulrich Thomas, erläutern Ihnen die Inhalte des Energiepapiers. Ich freue mich über Ihr Interesse.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Hietel
Pressesprecherin
Markus Kurze: Markenzeichen der Wertschöpfung in Deutschland muss erhalten bleiben
Zur aktuellen Diskussion der EU-Kommission über mögliche Änderungen der Herkunftsregelungen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien der CDU-Fraktion, Markus Kurze:
„Änderungen des Warenursprungsrechts in Europa, die letztlich Erschwernisse für die Herkunftsbezeichnung ‚Made in Germany? oder gar deren Abschaffung bedeuten würden, lehnt die CDU-Fraktion ganz entschieden ab. ‚Made in Germany? ist ein in aller Welt geschätztes Qualitätssiegel, das sich die deutsche Wirtschaft, insbesondere dank den unzähligen kleinen und mittleren Unternehmen und ihren innovativen Qualitätsprodukten, erworben hat. Das Siegel steht in aller Welt für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft und die Wertschöpfung, die in unserem Lande erzielt wird. Daran darf nicht gerüttelt werden.“
Kurze begrüßte ausdrücklich das schnelle Handeln der Bundesregierung, die sich bei der EU-Kommission bereits für eine Beibehaltung der bisher geltenden Regelungen eingesetzt hat.
Ulrich Thomas: Lassen Unternehmen im Land nicht schlecht reden!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, hat den Linken eine Verhöhnung der Selbständigen im Land vorgeworfen.
„Sachsen-Anhalts Existenzgründer sind innovativer als den Linken offensichtlich bekannt ist. Wer bewusst Innovation auf das reine Kriterium der Unternehmensexistenz reduziert, verspottet die Leistungsfähigkeit der Unternehmen im Land“, so Thomas. Sachsen-Anhalts Unternehmen seien aufgrund der DDR-Vergangenheit mehrheitlich Existenzgründer und sie hätten sich in den zurückliegenden zwanzig Jahren sehr wohl am Markt behauptet. Wenn die These der Linken stimmen würde, dann hätte das Land wohl kaum eine derartig positive wirtschaftliche Entwicklung inklusive einer Steigerung des Bruttoinlandsproduktes zu verzeichnen.
„Es verwundert gelegentlich, dass ausgerechnet jene die Situation der Wirtschaft beklagen, die heute noch von Verstaatlichung und Planwirtschaft träumen. Wir hätten heute keine Unternehmerlücke, wenn nicht die Vorgänger der Linken, die letzten Reste der Privatwirtschaft in der DDR vernichtet hätten“, so Thomas abschließend.
Jens Kolze: Aufarbeitung der Geschehnisse nicht erschweren
Der Ausschuss für Inneres und Sport befasste sich heute aufgrund von zwei Selbstbefassungsanträgen zu den Vorgängen bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh in Dessau-Roßlau am 07.01.2011.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jens Kolze:
„Herr Minister Stahlknecht hat dem Ausschuss die Hintergründe und die Motivation der PD Ost für die Konzipierung und anschließende Durchführung des Einsatzes anlässlich der Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh in Dessau-Roßlau am vorigen Samstag umfassend und lückenlos erläutert.
Die von der Fraktion DIE LINKE geforderte Anhörung der Betroffenen im Innenausschuss ist nicht sachdienlich, da der Ausschuss nicht dazu befugt ist, parallel neben der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren zu führen. Die Vorwürfe zum Polizeieinsatz werden durch die Staatsanwaltschaft umfassend untersucht. Sie allein ist Herrin des Verfahrens und hat unter anderem das entsprechende Videomaterial der Polizei zur Vorführung im Ausschuss nicht freigegeben. In diesem Zusammenhang möchten wir eindringlich davor warnen, eine pauschale Vorverurteilung gegenüber unseren Polizistinnen und Polizisten auszusprechen. Dies erschwert eine Aufarbeitung der Geschehnisse in Dessau-Roßlau ungemein.“
Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion
Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Jahresanfangsklausur im Kloster Helfta die Weichen für das neue Jahr gestellt. Daneben wurden wirtschaftspolitische Grundsatzfragen mit Blick auf das Auslaufen des Solidarpaktes mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Christoph Bergner MdB, diskutiert. Laut Studien habe sich die Arbeitsproduktivität von Ost und West zwar angenähert aber es gebe derzeit immer noch eine Produktivitätslücke von etwa 25 Prozent. Ursachen seien auch die Unterschiede in den Forschungs- und Entwicklungsleistungen der Wirtschaft. Demnach sollen zukünftige Fördermaßnahmen vor allem vernetzenden Charakter haben und die Clusterbildung unterstützt werden. Besonders wichtig sei herbei auch die nachhaltige Finanzierung der Hochschullandschaft.
Diesen Einschätzungen schloss sich auch die Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin, Prof. Dr. Birgitta Wolff an. Durch die GRW-Novelle und der damit verbundenen Umstellung des Grundsystems auf ein Anreizsystem, soll die Wertschöpfungsintensität erhöht werden. Daneben wird die Evaluierung der Clusteranalyse aus dem Jahr 2008 angestrebt. Im Wissenschaftsbereich kündigte die Ministerin die zweite Phase des Hochschulpaktes an. Hochschulen sollen zudem weiter ertüchtigt werden, um Bundesmittel erfolgreicher einwerben zu können. Und von Seiten des Landes gebe es derzeit Bemühungen die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen auf Bundeebene zu forcieren.
In Zusammenarbeit mit dem Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, will die CDU-Landtagsfraktion die Bauordnung an veränderte Rahmenbedingungen anpassen. Das betrifft insbesondere Fragen der Genehmigungsfreistellung von Solaranlagen bei gewerblicher Nutzung. Mit dem Kompetenzzentrum Stadtumbau soll die Erfolgsgeschichte der IBA Stadtumbau 2010 fortgeschrieben werden.
Die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013 für den Landwirtschafts- und Umweltbereich ist auch Dank der Arbeit der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich verlaufen. Minister Dr. Hermann Onko Aeikens berichtete, dass für die Drittmittelverteilung somit eine Kofinanzierung durch das Land möglich sei. Die Problemlösungen bezüglich der Grund- und Oberflächenwassersituation können durch den Nachtragshaushalt 2011 und die sichere Hochwasserförderung 2012 zumindest finanziell unterstützt werden.
Innen- und Sportminister, Holger Stahlknecht, erläuterte der Fraktion unter anderem die qualitative Organisation der Sportförderung in den nächsten Jahren. Ein gemeinsames Vorhabenziel ist die angemessene Finanzierung des Sports unter Berücksichtigung der Maßgabe zur Haushaltskonsolidierung. Eine Maßnahme ist hierbei die Verwaltungsvereinfachung.
Die Leistungen des Rettungsdienstes sind für viele Menschen von existentieller Bedeutung. Das Rettungsdienstgesetz soll mit dem Ziel des Erhalts einer qualitativ hochwertigen Versorgung im Jahr 2012 novelliert werden. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Sicherstellung der Notarztversorgung durch stärkere Einbeziehung der Krankenhäuser, die Förderung des Ehrenamtes im Katastrophenschutz und einen gesetzlichen Auftrag für die Wasser- und Bergrettung zu legen. Die Leistungen der bisherigen Leistungserbringer und Hilfsorganisationen sind bei der Vergabe zu berücksichtigen. Die CDU-Landtagsfraktion hält am Konzept der integrierten Leitstellen fest.
Für die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 galt für die CDU-Landtagsfraktion: Konsolidieren – Investieren – Vorsorgen. Dabei waren der Fraktion die Schwerpunkte; anhaltend hohes Investitionsniveau, weitestgehende Drittmittelbindung, eine Stabilisierung bei den Kommunalfinanzen 2012, ein Verzicht auf Neuverschuldung ab 2012 sowie der schnellstmögliche Einstieg in die Schuldentilgung besonders wichtig. Auf Druck der CDU-Fraktion gab es bereits im Rahmen des informellen Prozesses im ersten Eckwerteentwurf des Finanzministeriums erhebliche Nachbesserungen zugunsten von Investitionen und Drittmitteln. Ergebnisse der Haushaltsberatungen waren des Weiteren, die Aufstockung der Steuerschwankungsreserve zur Vorsorge künftiger Steuerausfälle um 30 Mio. Euro in 2012 und 75 Mio. Euro in 2013 und die Bereitstellung von zusätzlichen 8 Mio. Euro im Jahr 2013 für die Exzellenzforschung. Durch Umschichtungen im Einzelplan 05 (Soziales) wurden auch die geplanten Kürzungen im Bereich Familienzentren, Betreuungsvereine, Suchtprävention und Familien- und Erziehungsberatungsstellen abgewendet.
Jürgen Stadelmann zum neuen umweltpolitischer Sprecher gewählt
Nach seiner Rückkehr in die CDU-Landtagsfraktion ist Jürgen Stadelmann zum neuen umweltpolitischen Sprecher gewählt worden. Darüber informierte der Fraktionsvorsitzende, André Schröder, im Anschluss an eine auswärtige Klausurtagung der Fraktion im Kloster Helfta.
Jürgen Stadelmann vertritt den Wahlkreis 01 Salzwedel und hatte diese Funktion in der Fraktion bereits von Juni 2005 bis Oktober 2009 inne. Der bisherige Sprecher dieses Arbeitskreises, Lars-Jörn Zimmer, hatte zuvor die Funktion aus persönlichen Gründen zur Verfügung gestellt.
„Ich werde das Vertrauen, das die Fraktion in mich setzt gern erfüllen und freue mich auf die Arbeit in meinem alten Wirkungskreis“, so Jürgen Stadelmann.
Parlamentarischer Ausblick 2012
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, erwartet für 2012 ein Jahr mit vielen Herausforderungen aber auch Höhepunkten.
„Gleich zu Beginn des Neuen Jahres liegt der Fokus der CDU-Fraktion auf den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013. Darüber hinaus ist die Arbeit an einem neuen kommunalen Finanzausgleich für 2013 ein entscheidender Bestandteil unserer Arbeit. Dabei soll u. a. der Schaffung von Konsolidierungsanreizen oberste Priorität eingeräumt werden.
Noch vor der Sommerpause 2012 wollen wir das Vergabegesetz im Landtag verabschieden. Die Fraktion wird im parlamentarischen Verfahren auf sorgfältige Beratungen und eine Anhörung Wert legen, um dem Koalitionsvertrag zu genügen, ein rechtssicheres und praktikables Vergaberecht zu schaffen.
Die Finanzausstattung der Universitäten und Hochschulen des Landes wird im Hochschulrahmenpakt geregelt, welcher 2013 ausläuft. Mit Blick auf qualitative Kriterien werden wir die Finanzausstattung neu diskutieren.
Die CDU-Fraktion wird im Frühjahr 2012 die angekündigte Schulgesetznovelle aktiv begleiten und das Augenmerk hinsichtlich der Einführung von Gemeinschaftsschulen auf das elterliche Wahlrecht lenken. Über die Koalitionsvereinbarung hinaus wird es mit uns keine Veränderungen des Schulgesetzes geben.
Zu Beginn des Jahres 2012 werden die Bildungspolitiker der CDU-Fraktion in einem Fachgespräch mit Praxisvertretern die Frage erörtern, wie weitgehend integrative oder gar inklusive Beschulung von behinderten und nicht-behinderten Kindern an den allgemeinbildenden Regelschulen vorangetrieben werden kann. Dabei soll diskutiert werden, ob die Vorgaben der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen überhaupt realistisch eingehalten werden können. Nach unserer Auffassung darf die UN-Konvention nicht bestehende und gut arbeitende Förderschulen in unserem Land gefährden.
Als CDU-Fraktion werden wir auch im Jahr 2012 die einzige politische Kraft im Landtag sein, die kompromisslos für die kontinuierliche Verbesserung der Infrastruktur in Sachsen-Anhalt eintritt. Wir stehen zu allen Verkehrsvorhaben der aktuellen Bundes- und Landesverkehrsplanung. Wir wollen darüber hinaus die Bauordnung an geänderte Rahmenbedingungen anpassen und zukunftsfest machen. Mit der Einrichtung eines Kompetenzzentrums Stadtumbau stellen wir schon jetzt sicher, dass die erfolgreichen Erfahrungen aus der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010 und die Vielzahl der hieraus erwachsenen Projekte für die künftige Stadtentwicklung in Sachsen-Anhalt nutzbar gemacht werden. Nach der erfolgreichen Neuformulierung des Landesentwicklungsplanes 2010 gilt es nun durch die Novellierung des Landesplanungsgesetzes die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Lebensqualität unter den Bedingungen des demografischen Wandels auch in den ländlichen Räumen Sachsen-Anhalts weiter gewahrt bleibt. Ein Ziel der Novellierung ist die Anpassung des Landesplanungsgesetzes an das Raumordnungsgesetz zur Sicherung effizienter Strukturen und effizienter Aufgabenverteilung in der Landesplanung.
Mit der Novellierung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) ist das Ziel verbunden, neue Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und die Polizei zur Gefahrenabwehr und -vorsorge zu schaffen. Hierbei sind verschiedene Rechtsgrundlagen zu schaffen. Besonderes Augenmerk legt die CDU-Fraktion auf die Ausgestaltung eines Bußgeldtatbestandes bei Zuwiderhandeln gegen einen vollziehbaren Platzverweis, ein Aufenthaltsverbot oder gegen einen Wohnungsverweis. Auch soll es den Kommunen künftig im Rahmen einer entsprechenden Ermächtigungsgrundlage möglich sein, präventiv gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit vorzugehen und auf diese Weise die damit häufig verbundene Folgekriminalität zu senken.
Die qualitative Organisation der Sportförderung in den nächsten Jahren ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit. Daher werden wir das Sportfördergesetz novellieren. Das Vorhabenziel ist die angemessene Finanzierung des Sports unter Berücksichtigung der Maßgabe zur Haushaltskonsolidierung. Eine Maßnahme kann hierbei die Verwaltungsvereinfachung sein“, so André Schröder
Weitere wichtige Themenfelder sieht der Vorsitzende für das Neue Jahr in den parlamentarischen Beratungen zum Rettungsdienstgesetz oder zum Kinderförderungsgesetz.
Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die CDU-Landtagsfraktion findet sich am Montag, 9. Januar, zu ihrer zweitägigen Klausurtagung im Kloster Helfta ein. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen u. a. Themen wie der Doppelhaushalt 2012/2013, die aktuellen Entwicklungen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt, Planungen der Wissenschafts- und Wirtschaftspolitik sowie Eckpunkte aus dem Innenressort, z. B. zum Sportfördergesetz oder Rettungsdienstgesetz. Des Weiteren wird der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Christoph Bergner MdB, die CDU-Fraktion über den Stand des „Aufbaus Ost“ informieren.
In Auswertung der Klausurtagung sind Sie sowie die Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen zu einer
Pressekonferenz mit anschließender Bürgersprechstunde
am Dienstag, 10. Januar,
um 13.30 Uhr,
im Kloster Helfta,
Hotel An der Klosterpforte
Lindenstr. 34, 06295 Lutherstadt Eisleben.
Der Fraktionsvorsitzende André Schröder und der Wahlkreisabgeordnete Eduard Jantos erläutern Ihnen die Ergebnisse der Fraktionsklausur und stehen als Ansprechpartner für die anschließende Bürgersprechstunde zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Sandra Hietel
Pressesprecherin
Sandra Hietel & Andrea Ludwig: Frohe Weihnachten
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ho, ho, ho…!
Wir wünschen Ihnen kuschelig warme, himmlisch ruhige, wahnsinnig erholsame, kalorienbombige, engelsschöne und rentierstarke Weihnachten!
Nicht zu vergessen einen guten Rutsch in ein glückliches und gesundes neues Jahr 2012!
Wir bedanken uns für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und stehen Ihnen natürlich auch im neuen Jahr wieder mit ganzer Kraft zur Verfügung.
Fröhliche Weihnachten wünschen
Sandra Hietel & Andrea Ludwig