Gürth: Turbo für Deutschlands Infrastruktur gefordert – CDU-Landtagsfraktion fordert überfällige Planungs- und Genehmigungsreformen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt wird in der kommenden Woche eine von der CDU-Fraktion eingebrachte Aktuelle Debatte zur Optimierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren führen.

Es ist das Ziel der CDU-Landtagsfraktion, Deutschlands Infrastrukturprojekte effizienter und schneller zu realisieren, um Investitionsstaus zu lösen und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

„Ohne eine schnelle und tiefgreifende Straffung der Planungs- und Genehmigungsverfahren verschimmeln die angedachten Milliardensummen im Keller der Banken, während man weitere Jahrzehnte vor kaputten Brücken steht, auf verspätete Züge oder schnelles Internet wartet. Die Bundesregierung muss den Deregulierungsturbo zünden. Aber auch Grüne und andere Linke sind aufgefordert beim Bürokratieabbau nicht zu bremsen.“, fordert der Sprecher für Infrastruktur und Digitales der CDU-Landtagsfraktion Detlef Gürth.

„Die Geschichte zeigt, wie wichtig schlanke Planungs- und Genehmigungsverfahren sind. In den 1990er Jahren wurde mit dem Autobahnbau zwischen Halle und Magdeburg ein Infrastrukturprojekt realisiert, das beispielhaft für effiziente Planungs- und Bauprozesse steht. Wo politischer Wille, klare Strukturen und zügige Umsetzung zusammentreffen, können große Infrastrukturprojekte in kurzer Zeit Realität werden. Lassen Sie uns diese Erfolgsgeschichte zum Ansporn nehmen,“ so Gürth abschließend.

Vorgeschlagen werden Maßnahmen zur Straffung von Planungsverfahren, Einführung von Genehmigungsfiktionen, Digitalisierung von Prozessen sowie Reformen im Verbandsklage- und Vergaberecht.

Sachsen-Anhalt setzt damit ein klares Signal für eine zukunftsfähige Infrastruktur.