Novellierung des Wassergesetzes – Hietel-Heuer: Ein modernes Wassermanagement ist unsere Verpflichtung

Ein moderner und bedarfsgerechter Umgang mit der Ressource Wasser ist essenziell für unsere Natur und die Menschen, die sie als Lebensgrundlage nutzen. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die Einbringung des Wassergesetzes ins Kabinett und die bevorstehende Landtagsbefassung.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, Sandra Hietel-Heuer:

„Es freut uns, dass der Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann heute einen modernen Gesetzentwurf im Kabinett vorgestellt hat, der die in der Koalition vereinbarten Ziele, wie u. a. den Paradigmenwechsel vom Wasserabfluss zum Wasserrückhalt in der Fläche, beinhaltet.“

Erkenntnisse zum zukünftigen Umgang mit der Ressource Wasser zieht die CDU-Landtagsfraktion auch aus der Kampagne „Blickwinkel Wasser“.

Seit Anfang des Jahres fanden hierzu bereits acht Veranstaltungen in unterschiedlichen Regionen Sachsen-Anhalts statt, bei denen mit Expertinnen und Experten die Lage der Wasserversorgung diskutiert und mit Bürgerinnen und Bürgern in den direkten Austausch getreten wurde.

„Die Regionen Sachsen-Anhalts haben sehr unterschiedliche Anforderungen. Es ist uns wichtig, das Wassergesetz so flexibel zu gestalten, dass diese unterschiedlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden können. Daneben müssen diejenigen entlastet werden, die mit ihren Flächen wertvolles Wasser speichern. Darüber hinaus sollen die Flächeneigentümer ein besseres Mitspracherecht bekommen, wenn es um die Unterhaltung der Gewässer geht.

Wir hoffen, dass das Kabinett den Gesetzentwurf wie angekündigt im Dezember 2023 beschließt. Dann können wir den Gesetzentwurf im Landtag über ein Anhörungsverfahren im Umweltausschuss intensiv erörtern, um im kommenden Jahr ein modernes Gesetz auf den zu Weg bringen“, so Hietel-Heuer abschließend.