Kurze: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist wichtig, aber zu teuer
66 Prozent der Sachsen-Anhalter beurteilen den aktuellen Rundfunkbeitrag als zu hoch. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Nur 7,7 Prozent der Befragten sind bereit, die steigenden Kosten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten weiter über höhere Beiträge zu finanzieren. Für eine Senkung des Rundfunkbeitrags sprechen sich mehr als 52 Prozent der Sachsen-Anhalter aus.
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist richtig und wichtig“, betonte der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze. „Er ist aber an vielen Stellen zu groß und zu teuer. Es gibt zu viel Gleiches vom Gleichen. Wenn sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zukunftsfest aufstellen will, brauchen wir eine Konkretisierung des Auftrages und eine Neuausrichtung innerhalb des dualen Rundfunksystems im Gesamtchor aller Anbieter“, so Kurze.
92 Prozent der Sachsen-Anhalter sind laut der Umfrage nicht bereit, die steigenden Kosten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten über höhere Rundfunkbeiträge zu finanzieren. „Das bestärkt uns in unserem deutlichen Nein zu weiteren Beitragserhöhungen“, sagte der medienpolitische Sprecher.
Mehr als 74 Prozent sehen „dringenden Reformbedarf“ bei ARD, ZDF und Deutschlandradio. Den sieht auch die CDU-Landtagsfraktion: „Die öffentlich-rechtlichen Anstalten müssen wieder ausgewogener werden und in ihrer Struktur unbedingt schlanker“, so Kurze. Wie dies gelingen könne, werde auf Initiative der CDU-Fraktion unter anderem in der Enquete-Kommission zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag beraten.
Laut Umfrage halten 75 Prozent der Sachsen-Anhalter eine unabhängige und verlässliche Informationsquelle für notwendig. 76 Prozent sprechen sich jedoch dafür aus, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk streng an die Erfüllung seines Kernauftrages halten sollte. Bei der Frage nach der Nutzung wird klar: Die öffentlich-rechtlichen Sender werden gut genutzt. Rund 70 Prozent der Befragten haben innerhalb der 14 Tage vor der Befragung ARD und ZDF geschaut, gefolgt vom MDR, den knapp 60 Prozent geschaut haben.
Hintergrund: Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie die Sachsen-Anhalter zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zur Gebührenfinanzierung stehen. Sie hat aus diesem Grund eine repräsentative Bürgerumfrage unter Sachsen-Anhaltern in Auftrag gegeben. Das Marktforschungsunternehmen infas quo hat mittels Online-Interviews und Telefoninterviews im Februar und März 2023 die Einschätzung der Bürger zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Sachsen-Anhalt erfragt sowie den von den Bürgern gewünschten Umgang mit dem Rundfunkbeitrag. Befragt wurden 1117 Sachsen-Anhalter.