Intel-Ansiedlung – Thomas: IWH-Kritik an Intel verkennt Realitäten
Der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, sieht die Milliardenförderung für Halbleiterfabriken in Deutschland kritisch. Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas:
„Das IWH hat sich mit den strukturellen Transformationsprozessen in Ostdeutschland und Osteuropa befasst. Eine der zentralen Forderungen war stets, nur noch Zukunftsinvestitionen zu fördern. Die aktuelle Aussage des IWH zu Intel steht in krassem Widerspruch zu den bisherigen Empfehlungen des Institutes. Die Halbleiterindustrie nach Europa zu holen ist eine geopolitische Entscheidung der EU und der Bundesregierung. Dies hat zunächst wenig mit dem Halbleitermangel der letzten Jahre zu tun. Jeder, der sich mit der Halbleiterbranche halbwegs auskennt, weiß, dass weltweit kein Werk, weder in Taiwan noch in Südkorea, China oder den USA ohne massive Subventionen gebaut wird. Ein Werk ohne Förderung wäre demzufolge von Anfang an nicht wettbewerbsfähig. Wir haben an eine staatlich geförderte Einrichtung wie das IWH die freudige Erwartungshaltung, dass sie die neuerlichen Ansiedlungsprozesse mit konstruktiven Vorschlägen begleitet. Eine alleinige Fokussierung auf die Wissenschaft verkennt, dass die ideologiegetrieben Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung in Deutschland täglich schlechter werden. Eine Ansiedlung wie Intel schafft nicht nur eine völlig neue Branche in Sachsen-Anhalt, sondern auch eine neue Gründer- und Technologieszene.“