Infrastrukturmaßnahmen – Gürth: Beschleunigung aller Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben notwendig
„Die deutsche Infrastruktur ist marode. Im Straßen- und Schienennetz, beim Glasfaseranschluss – überall herrscht gewaltiger Investitionsbedarf“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth.
Um international den Anschluss nicht zu verlieren und wettbewerbsfähig zu bleiben, betont Gürth, sei eine deutliche Straffung und Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren notwendig. „Eine Planungs- und Umsetzungsdauer von 30 Jahren für eine Ortsumgehung oder von 7 Jahren für eine Windkraftanlage sind unverantwortlich lang. Der Bund darf nicht nur für LNG-Terminals verkürzte Verfahrenszeiten anbieten. Wir fordern die deutliche Straffung und Beschleunigung aller Planungs- und Genehmigungsverfahren“, stellt der CDU-Abgeordnete klar.