Impfpflicht, Krull: „Das Scheitern war zu erwarten“
Der Bundestag hat die allgemeine Impfpflicht abgelehnt. Nachdem bereits im Vorfeld eine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit fand, ist heute auch der neue Vorschlag, eine Impfpflicht ab 60 Jahren einzuführen, gescheitert.
Dazu erklärt Tobias Krull, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion: „Das Scheitern der Impfpflicht war zu erwarten. Das Ansinnen diese einzuführen, kommt aus unserer Sicht zu spät. Voraussetzung dafür wäre auch ein Impfregister gewesen. Das scheint aber nicht gewollt zu sein. Dass aus den Reihen der Ampelkoalition immer wieder neue Vorschläge kommen, wirkt sehr willkürlich. Mit Seriosität hat das nicht viel zu tun. Wir sehen uns mit der Entscheidung des Bundestages bestätigt. Unsere Fraktion hatte sich bereits Mitte Januar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.“