Weitere Lockerungen und Perspektiven auf den Weg bringen
Zu weiteren Lockerungen und Öffnungsschritten mit Blick auf die niedrigen Inzidenzen erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:
„Der Sachsen-Anhalt-Plan für weitere Lockerungen und die Durchführung von Modellprojekten, um Erkenntnisse zu sammeln, ist absolut richtig. Die CDU-Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten immer für eine klare Strategie zur Normalisierung unseres gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens ausgesprochen. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln. Die Inzidenzzahlen sinken schnell und die Menschen haben es verdient, ihren Sommer mit Urlaub, privaten Zusammenkünften oder Veranstaltungen planen zu können.
Die vergangenen Monate musste jeder von uns Entbehrungen in Kauf nehmen, die gemeinsamen Anstrengungen waren kräftezehrend. Die Menschen in Sachsen-Anhalt brauchen klare Perspektiven und deutliche Zeichen dafür, dass sich ihre bisherigen Bemühungen zur Pandemiebekämpfung gelohnt haben. Erzielte Fortschritte dürfen nicht leichtfertig riskiert werden, aber unrealistische Hürden für die Rückkehr zu den Grundrechten darf es auch nicht geben. Die Einschränkung derselben ist immer nur zeitlich befristet und die Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gerechtfertigt.
Die Ministerin Grimm-Benne und der Minister Willingmann haben am Freitag weitere Lockerungen gefordert. Wir freuen uns, dass wir nunmehr einen weiteren Partner zur Umsetzung von Lockerungsmaßnahmen haben. Wir gehen davon aus, dass wir am kommenden Dienstag damit unsere Öffnungsstrategie durchsetzen können.
Ab der kommenden Woche muss die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften mit Freunden, Verwandten und Bekannten erweitert werden. Daneben muss die Veranstaltungsbranche wieder hochgefahren werden. Organisierte Veranstaltungen mit entsprechenden Hygienekonzepten sollten ab Mitte Juni möglich sein. Dabei ist die Anzahl der Menschen nicht der entscheidende Faktor, wenn die Personen geimpft, genesen oder negativ getestet sind.“