CDU-Fraktion begrüßt Erstattung der Sondernutzungsgebühren

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Lars Jörn Zimmer, hat die Situation bei Gaststätten und im innerstädtischen Einzelhandel als Ernst bezeichnet. Angesichts der Corona-Pandemie, stünden zahlreiche Unternehmen vor einer ungewissen Zukunft.

„Ich bin sehr froh, dass der Landtag für die Gastronomiebetriebe und Marktgewerbetreibenden die Erstattung der Sondernutzungsgebühren beschlossen hat. Viele Kommunen haben dies bereits umgesetzt. Mit der Freistellung von haushaltsrechtlichen Verpflichtungen für die Kommunen haben wir auch für unsere Städte und Gemeinden eine Kompensation gefunden“, so Zimmer.  

Dieser fordert ein Konzept zur Revitalisierung der Innenstädte. Gastronomie und Einzelhandel seien bereits vor der Corona-Pandemie vielerorts auf dem Rückzug gewesen. Fachkräfte- und Nachfolgeprobleme bzw. der zunehmende Internethandel hätten zahlreiche Unternehmen zur Aufgabe gezwungen. Damit die Innenstädte attraktiver werden, müssen dringend neue Konzepte entwickelt werden.