Schulenburg: Brandschutzförderung ermöglicht Aufstellung und Unterhaltung leistungsfähiger Feuerwehren
Zur Landtagsdebatte „Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Feuerwehren“ erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:
„In den Jahren 2016 bis 2020 hat das Land über 75 Mio. Euro für den kommunalen Brandschutz zur Verfügung gestellt. Der Bereich Brandschutz wird in diesem Zeitraum mit weiteren 8,5 Mio. Euro über das Programm STARK V gefördert. Im laufenden Doppelhaushalt haben wir 8 Mio. Euro für die Investitionen der Kommunen in den Brandschutz vorgesehen.
Wir unterstützen die Träger des Brandschutzes, leistungsfähige Feuerwehren aufzustellen. Richtig ist, dass derzeit die zentrale Beschaffung von Einsatzfahrzeugen besonders dringlich und daher zu priorisieren ist. Zur besseren Finanzierung der Feuerwehrgerätehäuser finden derzeit Abstimmungen statt, um EU-Mittel für die Baumaßnahmen zu binden. Die Brandschutzförderung in Sachsen-Anhalt ermöglicht damit die Aufstellung und Unterhaltung leistungsfähiger Feuerwehren.“