Grünes Band: CDU-Fraktion ermöglicht fristgerechte Vergabe für einen Pflege-, Entwicklungs- und Informationsplan

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata, zeigt sich verwundert über die harsche Kritik der Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Cornelia Lüddemann, in einer aktuellen Pressemitteilung. „Die Behauptung, die CDU-Fraktion würde sich einer Vergabe zum Grünen Band verweigern ist haltlos“, so Szarata.  

„Die Vorbereitung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie war für diesen wichtigen Tagesordnungspunkt sowohl im Umweltausschuss als auch im Finanzausschuss mehr als dürftig. Eine verantwortungsvolle Abstimmung über den Top war deshalb nicht möglich. Innerhalb der Koalition gab es über diesen Fakt keinen nennenswerten Dissens. Gemeinsam hat man nach einer Lösung gesucht und sie letztlich auch gefunden. Die unsachliche Kritik der Fraktionsvorsitzenden kann ich mir nur durch ihre Abwesenheit im Finanzausschuss erklären. Wir empfehlen den grünen Koalitionspartnern vor dem Absetzen einer Pressemitteilung Rücksprache mit ihren eigenen Finanzausschussmitgliedern zu führen“, erklärt Szarata.

Guido Heuer, Mitglied der Arbeitsgruppe Finanzen ergänzt: „Das Grüne Band ist für die CDU-Fraktion sowohl in Umweltbelangen als auch für die Erinnerungskultur unabdingbar.“