Grenzwerte an wissenschaftlich begründeten Untersuchungen festmachen – Hysterie und Verärgerung vermeiden
Über einhundert Lungenspezialisten aus ganz Deutschland haben heute in einer öffentlichen Stellungnahme Zweifel am gesundheitlichen Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx) geübt. Der Parlamentarische Geschäftsführer und bundespolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, erklärt dazu:
„Die Debatte zum Feinstaub und ihre Folgen greifen direkt in das Leben und insbesondere die Mobilität der Bürger ein. Daher ist es zwingend notwendig, dass es sich um faktenbasierte und wissenschaftlich fundierte Grundlagen handelt, wenn Grenzwerte z. B. zur Feinstaubbelastung festgelegt werden. Neuste Ergebnisse müssen betrachtet und geltende Grenzwerte dementsprechend angepasst werden. Die begründeten Zweifel zahlreicher Lungenexperten an den derzeitigen Feinstaubgrenzwerten müssen zu einer grundsätzlichen Überprüfung jener Werte führen.
Verärgerung genug ruft derzeit auch die parallel stattfindende Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen hervor. Automobilverbände bezweifeln, dass ein solches wesentlich zur Verkehrssicherheit beiträgt. Österreich oder die USA – Länder mit einem generellen Tempolimit – schneiden mit Blick auf die Unfallstatistiken nicht besser ab als Deutschland. Zumal auch die Effekte für den Klimaschutz gering sein dürften.
Deshalb mahne ich mehr Sachlichkeit in der Feinstaub- und Tempolimitdebatte an, so lassen sich nicht nur Hysterie und Verärgerung, sondern auch Fahrverbote vermeiden.“