Koalition hat sich auf weitere Investitionen verständigt

Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben sich heute während einer Sitzung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände auf Maßnahmen verständigt, die zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung in den Doppelhaushalt 2017/2018 einfließen sollen.

Diese Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2017/2018 betreffen:

1. IT-Technik 2,0 Mio. Euro
2. Gedenkstätte Isenschnibbe 3,0 Mio. Euro
3. Krankenhausinvestitionen 6,1 Mio. Euro
4. Georgium 1,5 Mio. Euro
5. Franckesche Stiftungen 2,4 Mio. Euro

„Die Verhandlungen sind in einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre geführt worden. Wir werden uns in einer folgenden Sitzung am kommenden Montag über weitere Anmeldungen, die verschiedene Einzelpläne betreffen, verständigen“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt.

„In Sachen Investitionen sind wir heute gut vorangekommen. Ich bin besonders froh über die Einigung in Sachen Gedenkstätte Isenschnibbe. In den weiteren Verhandlungen sind aber noch einige dicke Bretter zu bohren“, erklärt Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt ergänzt: „Die Koalition arbeitet lösungsorientiert am Abschluss des vorliegenden Haushaltsentwurfes, insbesondere offene Punkte und fachliche Mehrbedarfe werden wir qualifiziert erörtern und gemeinsam beschließen. Auch im Haushalt werden sich die Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag wiederfinden. Als Dessauerin freue ich mich besonders, dass wir die Kofinanzierung für die Baumaßnahmen am Schloss Georgium sichern konnten.“