Scheurell: Infrastrukturprojekte in Sachsen-Anhalt mit hoher Priorität

Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wurde der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell:

„Der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 enthält zahlreiche für Sachsen-Anhalt wichtige Projekte und Maßnahmen. Allein im Vordringlichen Bedarf sind für Sachsen-Anhalt rund 1,5 Mrd. Euro eingeplant. Klar ist aber auch: Zur Nordverlängerung der A 14 im Rahmen der ‚Hosenträgervariante‛ gehört auch die B 190n als leistungsfähige Querverbindung zur A 39.

Außerdem enthält der Entwurf Prioritäten für den Ausbau des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt und bekennt sich zum Saale-Seiten-Kanal. Es kommt jetzt darauf an, dass der Entwurf mit Ländern und Verbänden erörtert und die Öffentlichkeit umfassend beteiligt wird. Nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Herbst dieses Jahres müssen die parlamentarischen Verfahren zu den Ausbaugesetzen dann zügig umgesetzt werden, damit die Entwicklung der Infrastruktur in Sachsen-Anhalt erfolgreich weitergehen kann.“

Hintergrund:
Der Bundesverkehrsplan bildet den Rahmen der Infrastrukturentwicklung in Deutschland. Der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 wurde am gestrigen Abend im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Insgesamt sieht er Mittel in Höhe von 264,5 Mrd. Euro vor, wovon 70 Prozent in den Erhalt investiert werden sollen.

Am 21. März 2016 beginnt eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf, bevor nach derzeitiger Planung das Bundeskabinett und der Bundesrat im September 2016 über den Bundesverkehrswegeplan 2030 entscheiden. Im Anschluss beginnt das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen.

Alle Informationen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 finden Sie hier: