Investitionsstau der Schlüsselbranchen fördert Stagnation der Wirtschaft
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat vor einer Stagnation der deutschen Wirtschaft gewarnt. Das Investitionsverhalten deutscher Schlüsselbranchen wie dem Maschinenbau oder der Autoindustrie sei besorgniserregend. Dies wirke sich nachhaltig auf die Produktivität aus, die seit dem Jahr 2011 um 1,7 Prozent gesunken sei. Als Hauptgründe benennt Thomas die Unsicherheiten an den Finanzmärkten, die Folgen der Energiewende, globale Konflikte und den zunehmenden Konkurrenzdruck der Schwellenländer. So habe es in den zurückliegenden fünf Jahren kaum nennenswerte Investitionen in Maschinen und Anlagen gegeben. Dieses Bild verfestige sich auch zunehmend für Sachsen-Anhalt.
Thomas fordert die Bundesregierung auf, für verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen, für eine Förderung der Digitalisierung und für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sorgen. Sachsen-Anhalt sei da bereits auf einem guten Weg. Auch im nächsten Doppelhaushalt sorge man über die GRW-12Förderung für eine hohe Investitionsquote. Die Bemühungen das Landes im Hinblick auf den Ausbau der Breitbandversorgung und bei Industrie 4.0 gingen in die richtige Richtung. Weiter gearbeitet werden müsse vor allem am Abbau der Bürokratie. Darüber hinaus dürften Umweltstandards nicht politisch verordnet werden, sondern müssten sich am Stand der Technik orientieren. Auch sei der Ausverkauf von systemrelevanten Unternehmen, wie jüngst dem weltweit führenden Roboterhersteller KUKA an chinesische Investoren, ein großer Fehler, weil sich Deutschland künftig in die Abhängigkeit von Dritten begebe. Dies sei völlig widersinnig. Mit der Energiewende strebe man eine Autarkie der Energieversorgung an und gleichzeitig lasse man zu, das sich die deutsche Wirtschaft in Hochtechnologiefragen in die Hände der weltweiten Mitbewerber begebe.
„Die realen Wachstumsraten in China und den USA sind deutlich höher als in Deutschland. Trotz enormer technischer Fortschritte, geht die Produktivität in den hochentwickelten Volkswirtschaften weiter zurück. Gibt es keine Umkehr, wird dies schon mittelfristig Folgen für den hohen Lebensstandard und die Sozialsysteme in Deutschland haben“, so Thomas.