Thomas: Druck von CDU, MIBRAG und IGBCE hat Erfolg gehabt!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat den geplanten Kompromissvorschlag zur Klimaschutzabgabe mit Erleichterung aufgenommen. Damit könnten die Arbeitsplätze in der mitteldeutschen Braunkohle mittelfristig erhalten werden.
„Endlich wird es konkret! Damit hat sich der Druck von CDU, MIBRAG und IGBCE auf den Bundeswirtschaftsminister ausgezahlt. Der aktuelle Kompromiss sieht vor, dass mehrere Kohlekraftwerke mit einer Leistungsstärke von insgesamt etwa 2,7 Gigawatt in eine Kapazitätsreserve überführt und die betroffenen Betreiber finanziell entschädigt werden. Jetzt muss geprüft werden, in welchem Umfang die Kohlekraftwerke im mitteldeutschen Revier von dem Kompromiss betroffen sein werden. Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister auf, seine taktischen Spiele zulasten heimischer Arbeitsplätze aufzugeben“, so Thomas.
Dieser verwies auf ein Forderungspapier der CDU-Fraktion. Die beschlossene Energiewende in Deutschland stelle die künftige Stromerzeugung vor neue Herausforderungen. Neben den klimapolitischen Zielen gelte es, die deutsche Energieerzeugung zuverlässig, bezahlbar und nachhaltig vertretbar zu gestalten. Nur ein Energiemix, der alle wirtschaftlichen heimischen Energieträger mit einschließt, könne die Grundlage für eine zukunftsfähige Stromversorgung sicherstellen.
Zum Positionspapier: Positionspapier Braunkohle