Kurze: Koalitionsfraktionen beschließen konkrete Maßnahmen beim Breitbandausbau

Der Landtag hat heute auf Initiative der Koalitionsfraktionen konkrete Maßnahmen beschlossen, um bis zum Ende des Jahres 2018 flächendeckend Breitband-Internet von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und medienpolitische Sprecher, Markus Kurze:

„Die Verfügbarkeit von Breitband-Internet mit 50 Mbit/s hat sich seit Mitte 2011 von 6,4 auf 38,5 Prozent zu Ende 2014 erhöht. Beim mobilen Übertragungsstandard LTE liegt Sachsen-Anhalt Ende 2014 mit einer Verfügbarkeit von 93,5 Prozent an vierter Stelle unter den 13 Flächenländern (Ergebnisse des Breitbandatlasses Ende 2014, S. 17, 18).

Klar ist aber auch: Sachsen-Anhalt ist beim Breitband-Internet noch lange nicht da, wo es sein soll. Daher werden wir in den nächsten Jahren nicht nur rund 110 Millionen Euro aus den europäischen Strukturfonds EFRE und ELER zur Verfügung stellen, um den Breitbandausbau auch in den ländlichen Räumen weiter voranzutreiben, sondern auch konkrete Maßnahmen umsetzen, um die Breitbandförderung des Landes effizient und unbürokratisch zu gestalten.

a) Bei der Gestaltung der Förderkulisse soll unterschiedlichen Bedarfen von Nutzern (Privathaushalte, Unternehmen) durch eine entsprechende Differenzierung der Förderkriterien Rechnung getragen werden,
b) Kommunen sollen die notwendige fachliche Unterstützung für die Realisierung des Breitbandausbauziels des Landes erhalten,
c) bei geplanten Baumaßnahmen sollen die technischen Voraussetzungen für eine spätere Nutzung, insbesondere mithilfe von Glasfasertechnologie (z. B. Leerrohrverlegung) geschaffen werden,
d) eine kommunalaufsichtliche Begleitung soll dergestalt sichergestellt werden, dass auch in Haushaltskonsolidierung befindliche Gemeinden notwendige Eigenanteile darstellen können.

Sachsen-Anhalt zufließende Erlöse aus der Versteigerung der 700 MHz-Frequenzen sollen insbesondere zur Senkung der kommunalen Eigenanteile beim Breitbandausbau genutzt werden. Das ist unser klares Signal, zur Unterstützung unserer Kommunen!“