Fortschritte bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sollen weitergeführt werden
Zur heutigen Landtagsdebatte um die Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung erklärt Andreas Schachtschneider, Mitglied der Arbeitsgruppe für Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
„Bei zentralen Reinigungsanlagen, aber auch in dezentralen Anlagen konnten signifikante Fortschritte durch die Abwasser- und Trinkwasserpolitik der vergangenen Jahre erzielt werden. Die Ersterschließung ist in Sachsen-Anhalt weitestgehend abgeschlossen. Mehr als 90 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner verfügen inzwischen über einen Anschluss an zentrale Kläranlagen, die den bundesweiten und europäischen Anforderungen entsprechen. Auch das ist ein Erfolg! Zur Unterstützung der Grundstückseigentümer hat das Land ein eigenes Darlehensprogramm aufgelegt, welches über 1.500 mal in Anspruch genommen wurde.
Die Vorstellungen der Landesregierung zu effizienten Strukturen sollen nunmehr dem laufenden Prozess von organisatorischen Optimierungen weitere Impulse geben.“
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Leimbach, ergänzt: „Das Land wird bis 2020 etwa 2 Milliarden Euro Unterstützung für die Wasserversorgung und Abwasserinfrastruktur gewährt haben, das sind 900 Euro pro Sachsen-Anhalter. Ziele des Landes waren und sind möglichst geringe Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger. Die demografische Entwicklung macht dies schwierig bei gleichzeitig sinkendem Wasserverbrauch. Trotzdem hält die CDU-Landtagsfraktion an diesem Ziel fest!
Die Vorstellungen der Landesregierung sollen die vorhandenen Synergieeffekte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und im Interesse einer effizienten Aufgabenerledigung heben. Hierbei hat eine rechtliche Beratung mit den Zweckverbänden vor allem in Bezug auf die kommunalrechtlichen Auswirkungen durch die Landesregierung stattgefunden. Zu begrüßen ist ebenfalls der Vorschlag der Landesregierung, die Verbandsstrukturen zu vergrößern, um eine Effizienzsteigerung zu erreichen.“