Scheurell: Wir gestalten den demografischen Wandel
Zu der heutigen Aussprache zur Großen Anfrage „Demografischer Wandel in Sachsen-Anhalt“ erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Landesentwicklung und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell:
„Sachsen-Anhalt ist vom demografischen Wandel besonders hart getroffen. Und die Regierungskoalition stellt sich dieser Entwicklung. Mit einem eigenen Programm zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Förderung der Regionalentwicklung unterstützt die Landesregierung ganz konkret kommunale Projekte, die der Anpassung an die Auswirkungen des demografischen Wandels und der Steigerung der Attraktivität von Städten und Gemeinden dienen. So konnten allein in den letzten vier Jahren über 80 Projekte gefördert werden.
Mit dem Kompetenzzentrum Stadtumbau steht den Kommunen des Landes ein Beratungsgremien zur Seite, dass den Stadtumbauprozess begleitet. Nachdem die Grundversorgung mit schnellem Internet flächendeckend umgesetzt wurde, wollen wir in Zukunft noch mehr Menschen noch schnelleres Internet ermöglichen. Und selbstverständlich sichern wir einen leistungsfähigen Öffentlichen Personennahverkehr auch in Zukunft.
Die Bereitschaft auch bestehende Regelungen auf eine veränderte Bevölkerungsstruktur anzupassen wird bei der Gestaltung des demografischen Wandels notwendig sein. Und in dieser Frage darf man auf die Rolle der LINKEN ganz besonders gespannt sein. Wir werden Mindeststandards der Daseinsvorsorge in einer zumutbaren Erreichbarkeit auch in Zukunft garantieren.“