Kurze: Europas Zukunft gemeinsam gestalten

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Europa erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und stellv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze:

„Europa ist trotz aller Probleme eine Erfolgsgeschichte. Gerade auch Sachsen-Anhalt hat Europa viel zu verdanken. In Straßen, Kindergärten und Schulen stecken europäische Fördergelder genauso wie in zahlreichen Projekten am Arbeitsmarkt und zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum.

Mit der Durchsetzung eines finanziellen Übergangsregimes kann die Strukturanpassung in Sachsen-Anhalt auch in der kommenden Förderperiode mit europäischer Hilfe vorangetrieben werden.

Nicht zuletzt über zwei erfolgreiche Regionalpartnerschaften, rund 130 Städtepartnerschaften und zahlreiche Kooperationen der Wirtschaft, der Hochschulen, Schulen und Jugendeinrichtungen sind wir als Region Teil der gemeinsamen europäischen Entwicklung.

Um die europäische Erfolgsgeschichte fortzusetzen, braucht Europa auch in Zukunft die notwendige Akzeptanz seiner Bürgerinnen und Bürger. Hierfür kommt es ganz entscheidend darauf an, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas und seiner Mitgliedstaaten gestärkt wird.

Beim Schuldenabbau in den Mitgliedstaaten kann es keine Kompromisse geben. Und genauso sollten sich europäische Regelungen auf das wirklich Wesentliche konzentrieren. Mit weniger Regelungen im Detail und dafür mehr gemeinsamem Handeln dort, wo es tatsächlich erforderlich ist, würde die Akzeptanz Europas nicht geschwächt, sondern gestärkt.“