Thomas mahnt Opposition zur Mäßigung

Der Sprecher für Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Opposition zur Mäßigung im Hinblick auf die aktuellen Hochschuldiskussionen aufgefordert. Hier werde wenige Tage vor der Bundestagswahl ein „hochschulpolitischer Popanz“ aufgebaut.

„Dass ein solches Papier der Arbeitsebene zuerst an die Medien gelangt, ist misslich. Dennoch hat der Minister eindeutig darauf verwiesen, dass die Überlegungen der Landesregierung zur Hochschulpolitik nicht mit dem zugespielten Papier übereinstimmen. Der Minister wird wie angekündigt zum Jahresende das Hochschulkonzept vorlegen. Bis dahin muss sich die Opposition noch gedulden“, so Thomas.

Die jetzige Auseinandersetzung erinnere ihn an einen Akt der Nervosität. Mangels schlechter Umfragewerte, mangels politischer Visionen und auch mangels eigener Themen versuche man die Hochschuldiskussionen neu zu befeuern. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben in einem gemeinsamen Landtagsantrag wichtige Vorgaben für das Hochschulkonzept beschlossen. Diese gilt es einzuhalten. Daher sei der aktuelle Versuch der Opposition, die Hochschulpolitik zu ihren Gunsten zu beeinflussen, ein Sturm im Wasserglas.