Schröder: Für CDU gilt die gegebene Orientierung

Zu der aktuellen öffentliche Debatte um die Hochschulen in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder.

„Die von der CDU gegebene Orientierung durch die bestehenden Landtagsbeschlüsse gilt weiterhin. Vor einer parlamentarischen Entscheidung sind die Beteiligten im Landtag anzuhören. Wir werden uns zu einzelnen Vorschlägen erst äußern, wenn das Gesamtkonzept vorgestellt und erläutert wurde. Die jetzigen Medienberichte sind vom verantwortlichen Ministerium bereits dementiert worden.“

“Die reformunwillige Opposition betreibt offenkundig Wahlkampf. Vokabeln wie ‚Todesstoß‛ für Sachsen-Anhalt, sind unterirdisch für unsere Debattenkultur“, so Schröder abschließend.