Scheurell: Kontrollen allein noch keine Garantie für Verkehrssicherheit

Zur wiederholt geäußerten Kritik der SPD am Rückgang der Verkehrskontrollen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell:

„Selbstverständlich ist eine funktionierende Verkehrsüberwachung für die Verkehrssicherheit unverzichtbar. Aber die einfache Gleichung des ansonsten sehr geschätzten Kollegen Holger Hövelmann: „Je höher die Zahl die Verkehrskontrollen, desto höher die Verkehrssicherheit“ geht so leider nicht auf.

Das ist nicht nur während der Beratung des Themas im Verkehrsausschuss des Landtages am 08.03.2013 deutlich geworden, sondern auch statistisch belegt. Wie sonst ist zu erklären, dass im Jahr 2012 trotz weniger Verkehrskontrollen die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten um rund 2 Prozent zurückging? Statistisch betrachtet war es 2012 also weniger wahrscheinlich, bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt zu werden als 2011. Als CDU-Fraktion wollen wir diesen Trend weiter fortsetzen, im Übrigen auch durch die Gewährleistung einer intakten Infrastruktur.

Entscheidend ist und bleibt daher § 1 der Straßenverkehrsordnung: Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Deswegen ist es auch völlig richtig, wenn der Innenminister neben gezielten Kontrollen auch auf die Einsicht eines jeden Verkehrsteilnehmers und intelligente Maßnahmen der Unfallprävention, insbesondere bei besonders risikobelasteten Gruppen, baut. Damit ist der Verkehrssicherheit in jedem Falle besser gedient als mit Verkehrskontrollen und Blitzern an jeder zweiten Straßenecke.“