Schellenberger: Kulturraumgesetz nicht Lösung aller Probleme

Die Empfehlungen des Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt wurden vergangene Woche der Öffentlichkeit bekanntgemacht. Zur Ankündigung der Fraktion Die Linke, sie wolle ein Kulturraumgesetz in den Landtag einbringen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Dr. Gunnar Schellenberger:

„Ich warne davor, in einem Kulturraumgesetz die Lösung aller kulturpolitischen Probleme zu sehen. Die Forderung der Linken nach einem solchen Gesetz, auf der Grundlage sächsischen Vorbilds, wurde von unserer Fraktion schon einmal erwogen – in der vergangenen Legislaturperiode. Doch die Bedenken des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags sowie die unserer eigenen Innenpolitiker überwogen damals.

Es muss in diesem Sinne erneut sehr sorgfältig abgewogen werden, ob es sinnvoll ist, zum jetzigen Zeitpunkt ein solches Gesetz einzubringen. Im Hurra-Stil Fakten zu schaffen, kann in der Konsequenz mehr Probleme verursachen als vorherzusehen ist! Wir werden als CDU-Fraktion daher sorgfältig abwägen, ob wir einen eigenen Gesetzentwurf einbringen werden. Dies ist kein Selbstläufer“, so Dr. Schellenberger abschließend.

Hintergrund:
Durch ein Kulturraumgesetz wird in Sachsen die Finanzierung nichtstaatlicher Kultureinrichtungen geregelt.