Kurze: Wir begrüßen das Umdenken der LINKEN

Zu den heute in einer Pressemitteilung getroffenen Aussagen des medienpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Markus Kurze:

„Die Aussagen der Fraktion DIE LINKE von heute entbehren nicht einer gewissen Komik. Bereits im März 2012 haben sich die Koalitionsfraktionen auf Betreiben der CDU-Fraktion hin per Beschluss im Landtag dafür ausgesprochen, Strukturreformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzunehmen und ein Überdenken der digitalen Spartenkanäle gefordert.

Die Fraktion DIE LINKE hielt unseren Antrag damals ausweislich des Plenarprotokolls für nicht zustimmungsfähig und hatte auf eine sachdienliche Diskussion zu diesem Thema in den zuständigen Ausschüssen verzichten wollen (vgl. Plenarprotokoll vom 23.03.2012, S. 1774).

Die damalige Kritik der CDU-Fraktion sah man als unmittelbaren Angriff auf die Bestandsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir begrüßen daher, dass hier auch auf Seiten der LINKEN ein offensichtliches Umdenken eingesetzt hat.“