Barthel: Kooperationsverbund ist grundsätzlich der richtige Weg

Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum geplanten Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum nordostdeutschen IT-Verbund „Dataport“ erklärt der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Kay Barthel:

„Natürlich sehen auch wir noch Klärungsbedarf in Detailfragen und haben uns von der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mehr Antworten erhofft. Bevor wir zu einer Entscheidung kommen, müssen diese Fragen beantwortet sein!

Dass der Kooperationsverbund insbesondere für den Bereich der Fachverfahren grundsätzlich der richtige Weg ist und ‚Dataport‛ als potentieller Kooperationspartner geeignet ist, stellen wir nicht mehr in Frage.

Im Wesentlichen geht es für uns jetzt noch um die Entscheidung, wie viel ‚Dataport‛ das Land für eine wirtschaftliche Aufgabenerledigung tatsächlich benötigt und in welchem Umfang die Privatwirtschaft beteiligt wird.

Wir sehen es als großen Fortschritt, dass entgegen ursprünglicher Planungen inzwischen Einigkeit darüber herrscht, dass sowohl die Erneuerung des Landesdatennetzes als auch dessen Betrieb durch das Land ausgeschrieben und vergeben werden sollen. Wir reden immerhin über ein Auftragsvolumen von deutlich über 200 Millionen Euro. Wir hoffen sehr, dass unsere regionale IT-Wirtschaft die Chance nutzen wird und sich an der Ausschreibung beteiligt.

Die Trennung zwischen Fachverfahren und dem Thema Landesdatennetz war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Kompromiss, der am Ende auch beschlossen werden kann. Insofern gehe ich auch nicht davon aus, dass die Mängel an der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung das Gesamtprojekt in Frage stellen – auch wenn wir darauf drängen werden, die noch offenen Fragen beantwortet zu bekommen!“