Kurze: Kritik der LINKEN geht an der Realität vorbei

DIE LINKE ist heute im Landtag mit dem Versuch gescheitert, ihren sich selbst zuerkannten friedenspolitischen Anspruch gegen die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auszuspielen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:

„In der Debatte hat sich gezeigt, dass DIE LINKE – wie schon im Deutschen Bundestag vor wenigen Wochen – in der Frage der militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide isoliert ist.

Die CDU-Landtagsfraktion bekennt sich ganz klar zur internationalen Verantwortung Deutschlands und damit auch der Bundeswehr. Kernaufgabe des Truppenübungsplatzes Colbitz-Letzlinger Heide ist es, deutsche Soldaten bestmöglich auf schwierigste Auslandseinsätze vorzubereiten. Das sind wir den Soldatinnen und Soldaten, die sich in den Dienst unseres Landes stellen, und ihren Familien schuldig.

Besonders erstaunlich finde ich das Verhalten der LINKEN vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sie in ihrer Verantwortung nach 1998 wenig zur Umsetzung des sogenannten ‚Heidekompromisses‛ von 1997 unternommen haben. Heute beklagt die Fraktion einen Zustand, den sie selbst verantwortet.

Die Äußerungen von Herrn Gallert über bürgerkriegsähnliche Zustände beispielsweise in Griechenland weisen wir zurück. Wer sich auf diese Weise äußert, verkennt die Gefahren, denen deutsche Soldaten in den Krisengebieten der Erde täglich ausgesetzt sind.“