André Schröder: Der demografische Wandel erfordert Flexibilisierung von Standards

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, hat sich zur Gestaltung des demografischen Wandels für eine stärkere Abwägung zwischen Kosten und Nutzen von Rechtsvorschriften ausgesprochen. Eine flexiblere Handhabung bestehender Standards sei aufgrund der unterschiedlichen Entwicklung in Teilräumen des Landes notwendig und müsse auch im Demografie-Konzept der Bundesregierung Eingang finden.

„Flexiblere Standards ermöglichen auch die Ausrichtung von Rechtsvorschriften auf Belastungsobergrenzen für die Bürger im ländlichen Raum. In Zukunft muss alles vermieden werden, was neue Belastungsmomente im ländlichen Raum schafft. Ich begrüße ausdrücklich die Aktivitäten der Landesregierung, eine Standardentlastung auf kommunaler Ebene zu erreichen“, so Schröder.

Haushaltskonsolidierung und Bevölkerungsrückgang ließen keine Alternativen. Wenn die Kapelle nicht länger bezahlt werden könne, dürfe auch kein Radetzky-Marsch verlangt werden.