Frank Scheurell: Schienenbonus muss fallen
Der Deutsche Bundestag befasst sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf des sogenannten Bundesimmissionsschutzgesetzes. Bereits im Vorfeld der Beratungen im Deutschen Bundestag deutet sich an, dass die Koalitionsfraktionen den Schienenbonus abschaffen wollen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell:
„Die CDU-Fraktion steht für Vernunft, auch in der Verkehrspolitik. Denn alle Verkehrsträger haben Stärken und Schwächen. Und gerade dort, wo das nahezu lärmfreie Schiff in Ungnade fallen soll, wird natürlich immer mehr auf die Schiene verlegt werden.
Deswegen ist der Schutz der Bürger vor Bahnlärm ein ganz zentrales Anliegen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag ernst machen in der Sache der Bekämpfung des Bahnlärms. Die Abschaffung des Schienenbonus ist hierfür ganz entscheidend. Als Relikt aus einer anderen Zeit ist er nicht mehr aufrechtzuerhalten.
Zusammen mit der Umrüstung der Bremstechnik an Güterwagen im Rahmen des Pilotprogramms ‚Leiser Güterverkehr‛ und dem zum Fahrplanwechsel 2012 in Kraft tretenden System der lärmabhängigen Trassen-Preise, ist dies ein weiterer Schritt in Richtung weniger Bahnlärm.“
Hintergrund:
Der Schienenbonus ist ein bei der Bewertung von Geräuschemissionen an Schienenwegen berücksichtigter Korrekturfaktor. Entscheidend für die Bewertung ist also nicht die reale Lärmemission, sondern der sogenannte Beurteilungspegel. Seit 1990 wird dieser auf der Schiene um 5 dB(A) geringer angesetzt als auf der Straße – mit der Folge, dass Lärmschutzvorkehrungen auf der Schiene bei gleicher Lärmemission erst später erforderlich werden als auf der Straße. Die Lärmschutzvorschriften sind an der Schiene also weniger streng als auf der Straße. Die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag wollen dies nun ändern. Denn mit einer Absenkung des Schienenbonus steigt auch der Anreiz, Modernisierungen an den Schienenwegen durchzuführen und moderne Flüstertechnik zu verbauen.