Markus Kurze: Landtag sendet Stopp-Signal

Der Landtag hat heute einstimmig einem interfraktionellen Antrag zugestimmt, der im Zuge der GEMA-Tarifreform 2013 einen sinnvollen Interessenausgleich fordert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze:

„Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein hohes Gut. Wer Werte schafft, muss auch von dieser Leistung profitieren können. Die GEMA sichert daher den rechtlichen Anspruch der Kulturschaffenden an einer angemessenen Vergütung ihrer geistigen Leistung. Hierauf hat sie aber auch ein politisch gewolltes Monopol. Gerade deswegen muss sie ihren Auftrag sehr verantwortungsbewusst wahrnehmen. Ein Grundrecht auf Raubkopie gibt es nicht. Genauso aber ist die GEMA kein Selbstbedienungsladen. Bei Weitem nicht alle GEMA-Einnahmen sind in den letzten Jahren auch an die Urheber abgeflossen. Deswegen gilt, es bei der künftigen Tarifgestaltung Maß zu halten und unverhältnismäßige Mehrbelastungen zu vermeiden.“