Markus Kurze: Sinnvoller Interessenausgleich nötig

Zur aktuellen Diskussion über die Reform der GEMA-Tarifstruktur erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze:

„Als CDU-Fraktion begrüßen wir jeden Versuch, ein einfacheres und transparenteres Gebührensystem zu schaffen. Klar ist für uns auch, dass es einen finanziellen Ausgleich für den geistigen Urheber geben muss.

Die Reform darf aber nicht zu unverhältnismäßigen Mehrbelastungen für einige Wenige führen oder das bürgerschaftliche Engagement im ländlichen Raum ersticken. Wenn der GEMA-Anteil im USB-Stick von heute 0,10 Euro auf künftig 1,95 Euro steigen soll, wirft das zu Recht auch Fragen auf.

Es geht nicht an, dass Schützen- oder Straßenfeste im ländlichen Raum, die heute bereits unter der demografischen Entwicklung leiden, jetzt auch noch wegen steigender GEMA-Gebühren nicht mehr stattfinden.

Mehr Bürokratie lehnen wir ebenso ab: Ein Kinderchor soll im städtischen Seniorenheim auftreten dürfen, ohne das eine Erzieherin jedes kopierte Notenblatt protokollieren muss, daher sind nun auch die Landtage gefragt, eine deutliches Stopp-Signal nach Berlin zu senden!“, sagte Kurze.