Frank Scheurell / Jürgen Stadelmann: Es findet kein Elbausbau statt!

 Zur Mitteilung der Grünen, die Elbe werde derzeit durch eine Buhnenverlängerung ausgebaut, erklären der verkehrspolitische und der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell und Jürgen Stadelmann:

„Durch die Rekonstruktion der Buhnen findet kein Ausbau der Elbe statt. Die Grünen befinden sich mal wieder auf einem Irrweg. Der Bund, als Eigentümer der Bundeswasserstraßen, ist für deren wasserwirtschaftliche Unterhaltung zuständig. Die wasserwirtschaftliche Unterhaltung orientiert sich explizit an den Bewirtschaftungszielen der Wasserrahmenrichtlinie, die durch die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Länder konkretisiert werden.“

„Gemäß Fachkonzept Elbe 2011 werden somit Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt, die einerseits die schifffahrtliche Nutzung ermöglichen und gleichrangig den Anforderungen an den Gewässer-, Auen- und Naturschutz entsprechen. Diese Maßnahmen sind nach dem Jahrhunderthochwasser in Sachsen-Anhalt notwendig, da sie unter der rot-grünen Bundesregierung unterlassen wurden“, so Stadelmann.

„Zudem hat sich der Landtag in seiner Sitzung im April eindeutig zur Elbe als Naturraum und Transportweg bekannt. Die CDU-Fraktion steht daher weiterhin klar zu den Festlegungen des Koalitionsvertrages, ökologisch vertretbare Unterhaltungsmaßnahmen an Elbe und Saale durchzuführen sowie die landesbedeutsamen Häfen in ihrer Funktion als trimodale Schnittstellen für die Hinterlandanbindungen der deutschen Überseehäfen zu stärken“, erklärt Scheurell.