André Schröder: Künftige EEG-Anpassung nur mit planbaren Fristen

Zur Anrufung des Vermittlungsausschusses im Bundesrat hinsichtlich der Novellierung des EEG, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Schröder:

„Die Bundesregierung ist aufgefordert, für Verlässlichkeit im Hinblick auf die Einspeisevergütung für die Solarförderung zu sorgen. Zwar ist eine Neujustierung der Solarförderung dringend geboten, dennoch müssen Investoren die Möglichkeit haben, sich auf die neue Situation einzustellen. Die Rückgänge bei der Solarförderung in den zurückliegenden Jahren sind inzwischen durch stark rückläufige Kosten für Solarmodule kompensiert worden. Daher halten wir es für richtig, dass die Bundesregierung die EEG-Förderung deutschlandweit anpasst. Trotzdem muss dieser Prozess in Zukunft langfristiger und transparenter erfolgen, da insbesondere mittelständische Installationsbetriebe von der abrupten Kürzung betroffen sind.“

Zu den Verbesserungen, die im Vermittlungsausschuss erreicht werden können, gehöre auch ein neuer Förderimpuls für die Entwicklung zukunftsfähiger Speichertechnologien.