Frank Scheurell: Zukunftsfähigkeit der Binnenwasserstraße Elbe muss gesichert bleiben

Zu der gemeinsamen Erklärung der Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts und Tschechiens, Dr. Rainer Haseloff und Petr Necas, sich die Schiffbarkeit der Elbe auch weiterhin zu sichern, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell:

„Dass die Ministerpräsidenten beider Länder bei der Frage der Schiffbarkeit der Elbe auf der gleichen Wellenlänge liegen, begrüßen wir und selbstverständlich gilt dies genauso auch für die CDU-Landtagsfraktion. Als CDU-Fraktion haben wir uns auch länderübergreifend immer dafür ausgesprochen, dass die Elbe gemäß dem Fachkonzept vom Mai 2005 erhalten wird und für eine ganzjährige Befahrbarkeit ertüchtigt bleibt. Dazu gehört auch die Gewährleistung einer Fahrrinnentiefe von 1,60 m an durchschnittlich 345 Tagen im Jahr.“

Scheurell hob hervor, dass die Elbe stets Naturraum und Transportweg gewesen ist: „Ein Gesamtkonzept für die Elbe muss die unterschiedlichen Anforderungen an den Strom berücksichtigen. Der Verweis auf die große ökologische Bedeutung des Naturraums Elbe schließt ihre ökonomische Nutzung eben nicht aus. Und das aus gutem Grund: Denn beim Binnenschiff ist das Verhältnis aus Transportmenge und spezifischem Energieverbrauch im Vergleich zu Straße und Schiene deutlich günstiger. Im Verhältnis zu seinem insgesamt vergleichsweise kleinen Gesamtnetz realisiert die Binnenwasserstraße das mit Abstand größte Transportaufkommen. Diese Potenziale des Binnenschiffs sind gerade in Sachsen-Anhalt bei weitem nicht ausgeschöpft. Deshalb steht die CDU-Fraktion klar zu den Festlegungen des Koalitionsvertrages, ökologisch vertretbare Unterhaltungsmaßnahmen an Elbe und Saale durchzuführen sowie die landesbedeutsamen Häfen in ihrer Funktion als trimodale Schnittstellen für die Hinterlandanbindungen der deutschen Überseehäfen zu stärken.“