Markus Kurze: Debatte über Strukturreformen notwendig

Der stellv. Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, hält eine Prüfung der Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für notwendig. Im Rahmen einer Debatte im Landtag, die auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion stattfand, sagte Kurze:

„Das oberste Gebot muss die Stabilität des Beitrags der Bürgerinnen und Bürger sein, denn jede weitere Erhöhung verringert die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ob uns das gefällt oder nicht. Wir haben einen gut funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um ihn zukunftsfest zu gestalten, brauchen wir eine Diskussion darüber, was er tatsächlich leisten muss und was nicht.

Zahlreiche Doppelübertragungen von europäischen Fürstenhochzeiten oder der tägliche Wechsel bei der Übertragung von sportlichen Großereignissen,  mit jeweils kompletten Mannschaften von ARD und ZDF, muss überdacht werden.“

Kurze sprach sich auch dafür aus, Einsparpotenziale bei den digitalen Spartenkanälen zu prüfen. „Wiederholungsquoten von über 60 Prozent und ein Zuschaueranteil von weniger als 0,5 Prozent, gerade in der Gruppe der Jüngeren, sind nach Meinung der CDU-Fraktion Tatsachen, die eine grundsätzliche Überprüfung erfordern“, sagte Kurze.

Ausdrücklich begrüßte Kurze den entschlossenen Ausbau barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Hier ist bereits sehr viel geleistet worden. Gerade vor dem Hintergrund der künftigen Veranlagung von Bürgerinnen und Bürgern mit Sinnesbehinderung durch einen Drittelbeitrag, sei der Ausbau barrierefreier Angebote aber weiter notwendig“, so Kurze.