Frank Scheurell: Noch bestehende Lücken im Verkehrsnetz zügig schließen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Scheurell, hat gefordert, dass die noch bestehenden Erreichbarkeitsdefizite einiger Regionen in Sachsen-Anhalt durch entschlossenes politisches Handeln schnell beseitigt werden.
„Gradmesser, insbesondere auch grüner Glaubwürdigkeit in Sachen Infrastrukturentwicklung, sei der Bundesverkehrswegeplan 2003, den die rot-grüne Bundesregierung im Juli 2003 verabschiedet hatte“, sagte Scheurell im Landtag.
Hintergrund der heutigen Debatte ist ein Infrastrukturpapier der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, in dem unter anderem die Notwendigkeit der Nordverlängerung der A 14 bestritten wird. Während der Debatte machte Scheurell deutlich, dass allein die CDU-Fraktion ohne „Wenn“ und „Aber“ zu allen Vorhaben der Bundes- und Landesverkehrswegeplanung und zu den verkehrlichen Festlegungen des Landesentwicklungsplans 2010 steht.
„Allen politischen Bestrebungen, die Infrastrukturentwicklung in Sachsen-Anhalt jetzt für beendet zu erklären, erteilt die CDU-Fraktion eine klare Absage. Die Optimierung der Infrastruktur ist immer auch Wirtschaftsförderung in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt kann von seiner zentralen Lage in Deutschland und Europa enorm profitieren. Dafür muss es aber seine verkehrliche Anbindung an die deutschen Überseehäfen noch weiter verbessern“, so Scheurell.