Ulrich Thomas: Wir haben Arbeitsplätze und Energiepreise im Blick!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, lehnt eine Erhöhung der Fördersätze für die Solarbranche ab. Das EEG-Gesetz sollte einstmals alternative Energien bei der Markteinführung unterstützen. Inzwischen laufe die Entwicklung aus dem Ruder.
„Wir müssen immer zwei Seiten der Medaille betrachten. Zum einen wollen wir die Arbeitsplätze in der Solarindustrie erhalten und zum anderen müssen wir für möglichst stabile Strompreise sorgen“, so Thomas. Die Branche habe richtigerweise erkannt, dass sie aus der dauerhaften Subventionierung heraus müsse. Die jetzige Angleichung der EEG-Förderung durch die Bundesregierung habe etwas mit der Steuerungswirkung im Hinblick auf die installierte Leistung zu tun. Die CDU setze verstärkt auf stabile politische Rahmenbedingungen für die Branche sowie auf eine Innovationsförderung zur Weiterentwicklung der Technologie.
Hintergrund:
Die Solarförderung war in die Kritik geraten, da die garantierten Abnahmepreise durch eine Umlage auf alle Stromverbraucher bezahlt wird und der Zubau zuletzt weit über den Erwartungen lag. Neuesten Zahlen der Bundesnetzagentur zufolge gingen 2011 Anlagen mit einer Leistung von 7500 Megawatt ans Netz. Das ist noch mehr als im bisherigen Rekordjahr 2010.